DAVOS/Merkel

Möchte keine Bipolarität zwischen USA und China

DAVOS (dpa-AFX) - Europa muss aus Sicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Balance finden zwischen der Nähe zu den USA und wirtschaftlichen Verbindungen mit China. "Ich möchte keine neue Bipolarität der Welt, sage ich ganz offen", sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Die gesellschaftliche Ordnung der USA stünde Europa näher, zugleich sei nun aber ein Land, in dem eine kommunistische Partei die "Herrschaft" habe, wirtschaftlich erfolgreich. Deshalb solle Europa einen "klugen Weg" finden zwischen der Partnerschaft mit den USA bei Grundwerten und einem ökonomischem Wettbewerb, in dem Entscheidungen "anders fallen" könnten.

Die Europäer müssten "sehr klug entscheiden, wie wir gerade im Zeitalter der Digitalisierung auch mit chinesischen Angeboten umgehen", sagte Merkel. Es gelte abzuwägen zwischen Sicherheit und der Frage, sich von chinesischer Wertschöpfung zu entkoppeln.

Insbesondere beim Ausbau des 5G-Netzes beschäftigt Deutschland sich mit der Frage, welche Rolle China spielen soll. Huawei ist einer der führenden Ausrüster von Mobilfunk-Netzen. Bereits seit Monaten wird aber darüber diskutiert, ob der chinesische Konzern vom 5G-Ausbau in Deutschland ausgeschlossen werden soll. Merkel hatte sich gegen eine Sonderregelung nur für Huawei eingesetzt. Kritiker fürchten, dass Huawei den chinesischen Geheimdiensten über seine Technik Spionage- oder Sabotageaktivitäten ermöglichen könnte.

"Ich glaube nicht, dass ich mich so besonders sicher mache, wenn ich ganze Anbieter völlig ausschalte und nicht mehr weiß, wie die sich entwickeln", sagte Merkel in Davos. Staatliche oder verteidigungspolitische Kommunikationssysteme bewerte sie noch einmal anders. "Aber ehrlich gesagt, wir sind ja auch in früheren Zeiten mit Spionage, mit Industriespionage klargekommen./bk/DP/stw