Einwegplastik-Verbot und Retouren-Vernichtung Thema im Bundestag

BERLIN (dpa-AFX) - Das EU-Verbot bestimmter Einweg-Plastikartikel wie Gabeln, Luftballon-Stäbe oder Strohhalme soll am Donnerstag im Bundestag beschlossen werden. Die Abgeordneten wollen in der Sitzung (ab 9.00 Uhr) noch einige weitere Beschlüsse rund um Abfall und Recycling fassen. Über eine neue "Obhutspflicht" soll der Staat etwa die Möglichkeit bekommen, gegen die Vernichtung zurückgesandter Neuware im Handel vorzugehen. Recycelte Produkte sollen Vorrang haben, wenn die öffentliche Hand einkauft, um einen größeren Absatzmarkt dafür zu schaffen. Die Regelungen müssen dann auch noch vom Bundesrat verabschiedet werden.

Auch eine Novelle des Batteriegesetzes soll am späten Donnerstagabend beschlossen werden. Dabei geht es vor allem um den Wettbewerb zwischen den Rücknahme-Systemen. Änderungen wie eine Erhöhung von Sammel- und Recyclingquoten stehen nach Angaben des Bundesumweltministeriums erst im Oktober auf der Tagesordnung der EU./ted/DP/nas