Barings-Ökonom Cominetta: „Mario Draghis Regierung ist aus den Startlöchern“

„Mario Draghis Regierung ist auf Dauer angelegt. Sie ist eine Mischung aus erfahrenen Fachleuten in den Schwerpunktbereichen der Regierung (Finanzministerium, Gesundheit, Inneres, Justiz) und Politikern aus allen großen Parteien in den übrigen Bereichen. Auf diese Weise stellt Draghi die Zustimmung der Parteien sicher und behält gleichzeitig die Kontrolle über den Konjunkturfonds und das Impfprogramm.

Schlauerweise sind die ausgewählten Minister von der Lega und der 5-Sterne-Bewegung – Parteien, die beide zwischen einer pragmatischen Pro-Europa-Fraktion und einer Anti-Europa-Fraktion gespalten sind – alle von der ersteren Fraktion. Auf diese Weise stellt Draghi die beiden Parteien vor die Wahl: Entweder sie lassen die pragmatische Fraktion in ihrer Partei regieren, oder sie lassen die Regierung stürzen, lösen vorgezogene Neuwahlen aus, verlieren möglicherweise ihre Sitze und riskieren eine Spaltung in ihrer Partei. Es ist ein Schachmatt für den Anti-EU-Populismus und es zeigt sich bereits: Letzte Woche hat die Lega zum ersten Mal für den Rettungsfonds gestimmt.

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