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Bundesgerichtshof entscheidet zu Gunsten von Solvay im Patentstreit mit Neo

Nachrichtenquelle: Business Wire (dt.)
14.04.2021, 09:00  |  113   |   |   

Am 6. April 2021 entschied der deutsche Bundesgerichtshof zu Gunsten von Solvay in einer Nichtigkeitsklage, die von Neo Chemicals & Oxides (Europe) Ltd. (Neo) gegen ein Patent eingereicht wurde, das sich auf Ceroxid-Produkte für Katalysatoren zur Minimierung von Abgasemissionen aus Automotoren der neuesten Generation und diese Ceroxid-Produkte enthaltende Katalysatoren, bezieht.

Damit wird die Entscheidung des Bundespatentgerichts, das den deutschen Teil des Patents EP 1 435 338 B1 im Januar 2019 für nichtig erklärt hatte, revidiert. Diese Entscheidung ist endgültig (Aktenzeichen X ZR 54/19 – BGH).

Das Landgericht Mannheim entschied bereits im Dezember 2017, dass Neo Chemicals & Oxides (Europe) Ltd. (Neo) mit der Lieferung bestimmter Ceroxid-Materialien in Deutschland das Solvay-Patent verletzte. In seinem Urteil untersagte das Mannheimer Gericht Neo und zweien seiner Geschäftsführer, die patentverletzenden Produkte in Deutschland anzubieten, auf den Markt zu bringen, zu verwenden oder zu importieren (oder sie für derartige Zwecke zu besitzen). Das Gericht erklärte weiterhin, dass Neo für Schäden haftet, die im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser patentverletzenden Ceroxid-Produkte durch Neo in der Vergangenheit entstanden und über ihre patentverletzenden Aktivitäten Rechnung legen muss. Neo legte im Januar 2018 gegen diese Entscheidung beim Oberlandesgericht Karlsruhe Berufung ein. Das Gericht in Karlsruhe setzte das Berufungsverfahren bis zur Entscheidung des Bundesgerichtshofs über die Gültigkeit des Patents aus. Da die Gültigkeit nun endgültig festgestellt ist, wird das deutsche Berufungsverfahren bezüglich der Verletzung wieder aufgenommen. Außerdem wird Solvay bei den deutschen Gerichten Schadenersatz wegen Patentverletzung geltend machen.

Auch britische Gerichte stellten in zwei Instanzen fest, dass das Patent gültig ist und von Neo verletzt wurde. Bei einem weiteren in Großbritannien anhängigen Verfahren soll die Höhe des Schadenersatzes geklärt werden, den Neo Solvay wegen der dortigen Patentverletzung schuldet.

Neo ist Teil des Geschäftssegments Chemicals and Oxides der Neo Performance Material Inc. Gruppe. Die Produktionsbetriebe dieses Segments befinden sich in Zibo (China) und Sillamäe (Estland).

Die Einhaltung geistiger Eigentumsrechte hat für einen freien und funktionierenden Wettbewerb wesentliche Bedeutung. Solvay wird konsequent gegen Verletzer seiner geistigen Eigentumsrechte vorgehen. Kunden, denen gegebenenfalls Schwierigkeiten entstehen, da Neo sie Compliance Risiken ausgesetzt hat, wird Solvay helfen.

Über Solvay

Solvay ist ein wissenschaftlich orientiertes Unternehmen und schafft mit seinen Technologien einen sichtbaren Nutzen für alle Bereiche des täglichen Lebens. Die Gruppe beschäftigt über 23.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in 64 Ländern und verbindet Menschen, Ideen und Elemente, um Fortschritt neu zu definieren und neu zu gestalten. Solvay möchte nachhaltigen Nutzen für alle schaffen, insbesondere mit dem Programm ‚Solvay One Planet‘, das auf drei Säulen ausgerichtet ist: Klimaschutz, Schonung von Ressourcen und Förderung eines besseren Lebens. Die Gruppe trägt mit innovativen Lösungen zu sichereren, saubereren und nachhaltigeren Produkten bei – etwa im Haushalt, in Lebensmitteln und Verbrauchsgütern, in Flugzeugen, Autos, Batterien, Mobilgeräten, Gesundheitsanwendungen und mit Konzepten zur Luft- und Wasserreinhaltung. Die Solvay-Gruppe wurde 1863 gegründet und erzielte 2020 einen Umsatz von rund 9 Mrd. Euro, zum überwiegenden Teil mit Geschäftsaktivitäten, in denen die Gruppe weltweit zu den Top 3 gehört. Solvay ist an der Euronext in Brüssel (SOLB) und Paris gelistet. In den USA werden Aktienzertifikate der Gruppe (SOLVY) über ein Level-1-ADR-Programm gehandelt. Mehr Informationen auf www.solvay.com.

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