TERMINHINWEIS / EINLADUNG

Pressekonferenz zu den Gefahren des geplanten Tabaksteuermodernisierungsgesetzes: / BDZ und BVTE warnen vor der Entstehung neuer Schwarzmärkte

Berlin (ots) - Der BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft und der
Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) laden zu
einer gemeinsamen virtuellen Pressekonferenz ein:

Dienstag, 11. Mai 2021

von 10.00 - 10.30 Uhr

virtuell per Microsoft Teams unter dem Link (https://teams.microsoft.com/l/meetu
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/0?context=%7B%22Tid%22%3A%22883169ba-bb0d-43a4-8ea7-14292b152e6d%22%2C%22Oid%22
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Anlass der Pressekonferenz ist der Gesetzentwurf des
Tabaksteuermodernisierungsgesetzes, zu dessen Auswirkungen

Thomas Liebel , stellvertretender Bundesvorsitzender des BDZ, sowie

Jan Mücke , Hauptgeschäftsführer des BVTE,

informieren werden und für Fragen zur Verfügung stehen.

Der Entwurf für ein Tabaksteuermodernisierungsgesetz sieht erstmals vor, nicht
nur klassische Tabakprodukte zu besteuern, sondern auch für E-Zigaretten eine
drastische Nikotinsteuer einzuführen. Auch sollen die neuartigen Tabakerhitzer
mit einem Aufschlag wie Zigaretten besteuert werden. BDZ und BVTE warnen
eindringlich vor der Entstehung neuer Schwarzmärkte in Folge des neuen Gesetzes.

Die Bekämpfung des Tabakwarenschmuggels und der illegalen Herstellung von
Tabakerzeugnissen obliegt allein der Zollverwaltung, Ermittlungen werden durch
den Zollfahndungsdienst geführt. Die Kontroll- und Fahndungseinheiten des Zolls
sind nach Ansicht des BDZ aufgrund ihrer personellen und materiellen Ausstattung
nur noch bedingt in der Lage, die illegale Einfuhr von Zigaretten und
Tabakerzeugnissen sowie der nach dem Gesetzesvorhaben vorgesehenen
Steuergegenstände von erhitztem Tabak und E-Zigaretten effektiv zu bekämpfen.

Im letzten Jahr hat die deutsche Zollverwaltung 105 Mio. geschmuggelte
Zigaretten sichergestellt. Das sind 75% mehr Schmuggelzigaretten als im Vorjahr
2019, in dem der Zoll 60 Mio. Zigaretten konfiszieren konnte. Dies geht aus der
kürzlich veröffentlichten Zollbilanz 2020 hervor.

Pressekontakt:

Ansprechpartner für Rückfragen:
Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE)
Jan Mücke
Hauptgeschäftsführer
Unter den Linden 42
10117 Berlin
Tel. [phone]
Fax [phone]
mailto:[e-mail]
http://www.bvte.de

Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/141532/4909831
OTS: Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse
(BVTE)