Presse  1001  0 Kommentare Guttenberg wollte wegen des Opel-Rettungskonzepts zurücktreten

BERLIN - Wegen des Opel-Rettungskonzepts um den
Investor Magna wollte Bundeswirtschaftsminister Karl-
Theodor zu Guttenberg (CSU) nach Informationen der ´Bild am
Sonntag´ zurücktreten. Wie das Blatt unter Berufung auf
Teilnehmer weiter berichtet, machte Guttenberg in den
internen Beratungen der Unionsseite während der
Verhandlungen am Freitagabend unmissverständlich klar, dass
er die Magna-Lösung ´für nicht tragfähig´ halte und wegen
der Risiken für den Steuerzahler ´nicht mittragen´ werde.
Magna trage null Risiko, das Ausfall-Risiko für den
Steuerzahler sei sehr hoch. Guttenberg habe die große
Koalition ´vor einem Weg in die Erpressbarkeit´ gewarnt.
Dabei sei auch das Wort ´Rücktritt´ gefallen.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe ihren Minister
schließlich davon abhalten können, schreibt die Zeitung.
Zur Lösung mit Magna gebe es keine verantwortbare
Alternative. Nach Informationen von ´Bild am Sonntag´ hat
das Kanzleramt die Federführung für die weiteren
Verhandlungen in Sachen Opel an sich gezogen, die bislang
beim Wirtschaftsminister lagen. Guttenberg sagte der
Zeitung: ´Die Brücke für mich war, dass die gesamte
Bundesregierung zu einer Gesamt-Einschätzung gekommen ist.
In diese Einschätzung ist meine abweichende Haltung mit
eingeflossen. Trotzdem kommt es auf eine vernünftige
Umsetzung der Ergebnisse an. Daran werde ich mich
verantwortungsvoll beteiligen.´

Der Vorsitzende des Wirtschafts-Sachverständigenrates,
Wolfgang Franz, kritisierte die Rettung des Autobauers Opel
mit Hilfe des Staates. ´Man sollte Opel besser in einem
Insolvenzverfahren retten. Die Käufer sollen entscheiden,
wann sie welche Autos kaufen, nicht die Regierung´, sagte
er dem ´Tagesspiegel am Sonntag´. Das Engagement der
Regierung schaffe einen Präzedenzfall. ´Dann kommen
womöglich viele und wollen gerettet werden. Und niemand
könnte ihnen sagen: Dich retten wir, dich aber nicht.´ Der
Staat könne es sich nicht leisten, alle Unternehmen zu
retten, die in Schwierigkeiten steckten./DP/sk