nochmal zu Patenten; wie Borsalin schon meinte, bedeutetet m.E. ein Einspruch, dass jemand an Endotag interessiert ist. Soweit ich mich erinnern kann, wurde der Einspruch von der Patentanwaltskanzlei …
Die meinen, dass slebst wenn das Patent durch den Einspruch an Schuztbereich verlieren sollte, der Schutz noch ausreicht, dass Produkt abzudecken. Der Hauptantrag ist auf den ungeänderten …
Bis jetzt läuft alles normal ab. MdG hat neue Anträge gestellt und man muss abwarten, ob das Patent hält. Nach Abschluß des Einspruchsverfahrens kann es auch noch ein Beschwerdeverfahren geben. …