Streit um Zölle

Altmaier fliegt am Sonntag nach Washington

BERLIN/WASHINGTON (dpa-AFX) - Im Streit um US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium fliegt der neue Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Sonntag zu Gesprächen nach Washington. Das sagte ein Sprecher Altmaiers am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte das "ARD-Hauptstadtstudio" darüber berichtet. Geplant sind Gespräche mit hochrangigen Regierungsvertretern. Die Reise soll bis Dienstag dauern.

Die Bundesregierung und die Europäische Union wollen in Verhandlungen versuchen, die von US-Präsident Donald Trump verhängten Zölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte doch noch zu verhindern. Die Abgaben von 25 Prozent auf Stahl und 10 Prozent auf Aluminium sollen am kommenden Freitag in Kraft treten. Offiziell begründet Trump die Maßnahme mit sicherheitspolitischen Interessen.

Die EU will erreichen, wie Mexiko und Kanada davon ausgenommen zu werden. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker drohte aber zugleich mit Gegenmaßnahmen. Die Kommission prüft Importabgaben auf US-Waren wie Whiskey, Motorräder oder Erdnussbutter.

In dem Handelsstreit wollen kommende Woche auch EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und US-Handelsminister Wilbur Ross zu Gesprächen zusammenkommen. Beide hätten telefoniert und eine entsprechende Vereinbarung getroffen, hieß es am Donnerstag aus EU-Kreisen. Ein genauer Termin für das Treffen steht noch nicht fest.

Altmaier hatte am Donnerstag bei der Amtsübergabe im Wirtschaftsministerium bekräftigt, eine Lösung in Verhandlungen erreichen zu wollen. Höhere Zölle führten dazu, dass am Ende die Bürger den Preis zahlten. Altmaier hatte gesagt, er werde dazu demnächst auch mit seinem US-Kollegen Ross telefonieren, und plane außerdem eine Reise nach Washington. Eine Eskalation müsse vermieden werden.

Juncker hatte gesagt, gelinge es nicht, dass die EU von den Zöllen ausgenommen wird, werde man sich mit einer Dreifach-Strategie wehren. Erstens habe die EU nach den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) das Recht, Schritte zu unternehmen, um diese Zölle auszugleichen. Zweitens werde die EU Schutzmaßnahmen ergreifen für den Fall, dass Europa wegen der US-Zölle selbst von Importen überschwemmt werde. Und drittens werde die Union gemeinsam mit anderen betroffenen Ländern die WTO um ein Schlichtungsverfahren ersuchen. Ein solches Verfahren aber könnte Jahre dauern./hoe/DP/edh