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Kabinett von Pedro Sánchez nimmt Arbeit auf

MADRID (dpa-AFX) - Die neue spanische Regierung der Sozialisten steht und ist seit Donnerstag offiziell im Amt. Fünf Tage nach der Vereidigung von Ministerpräsident Pedro Sánchez schwor nun auch dessen Kabinett im Zarzuela-Palast vor König Felipe VI. auf die Verfassung. Das Besondere: Noch nie in der Geschichte Spaniens waren so viele Ministerposten mit Frauen besetzt. Sánchez berief elf Frauen und nur sechs Männer. Gleichzeitig ist seine Minderheitsregierung die schwächste in der gesamten EU. Die Sozialistische Arbeiterpartei verfügt im Parlament von Madrid nur über 84 der 350 Sitze.

Das neue Kabinett hat mit seinen 17 Ministerien vier Ressorts mehr als die Vorgängerregierung von Mariano Rajoy. Der 63-Jährige war in der vergangenen Woche bei einem Misstrauensvotum gestürzt worden und hatte danach den Vorsitz seiner konservativen Volkspartei niedergelegt. Er will sich ganz aus der Politik zurückziehen.

Kritik an der neuen Ministerriege gab es vom Linksbündnis Unidos Podemos, das als Gegenleistung für seine Stimmen bei der Misstrauensabstimmung auf einige Posten in der Regierung gehofft hatte. Sánchez (46) hat hingegen keinen einzigen Politiker der Allianz in sein Kabinett geholt. Die Regierung sei so viel schwächer als in einer Koalition, warnte Podemos-Sprecherin Noelia Vera. "Wir garantieren unsere Unterstützung nicht." Das Bündnis ist mit 71 Sitzen drittstärkste Kraft in Madrid.

Sánchez nominierte vor allem enge Vertraute aus den Reihen der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) sowie unabhängige Experten, wie den Astronauten Pedro Duque als Wissenschaftsminister und den Journalisten und Autor Màxim Huerta als Chef des Kulturressorts. Carmen Calvo, die in der sozialistischen Regierung von José Luis Rodríguez Zapatero (2004-2011) Kulturministerin war, wird Vize-Regierungschefin und übernimmt zudem das neue Ministerium für Gleichberechtigung.

Allerdings bedachte der Regierungschef einige der um mehr Autonomie bemühten Regionen mit hohen Posten. So stammt nicht nur der neue Außenminister Josep Borrell aus der nach Unabhängigkeit strebenden Krisenregion Katalonien, sondern auch die neue Ministerin für territoriale Verwaltung, Meritxell Batet. Ihre Aufgabe werde es sein, "den territorialen Konflikt einzudämmen, mit dem Ziel, Brücken nach Katalonien zu bauen", schrieb die Zeitung "El País".

Sánchez verfolgt nach eigenen Angaben vorrangig vier Ziele: "Konsolidierung des Wirtschaftswachstums, Kampf gegen soziale Ungleichheit, Bekämpfung der Korruption und Stärkung des gemeinsamen nationalen Projekts". Gleichzeitig gehören dem neuen Kabinett auch mehrere Politiker mit EU-Erfahrung an. Sánchez hatte betont, seine Regierung sei "pro-europäisch, weil Europa unsere Heimat ist".

Ob er plant, bis zu den Wahlen 2020 an der Macht zu bleiben, war unklar. Zuvor hatte er angekündigt, in absehbarer Zeit Neuwahlen auszurufen. Das renommierte Blatt "El Mundo" schrieb dazu, bei seinem Team handele sich um "eine Regierung aus Celebrities" mit starkem politischen Profil, die für die gesamte Legislaturperiode angelegt sei./cfn/DP/fba