Was für ein bizarres Kasperle-Theater: Nachdem die Parlamentswahlen in Italien Anfang März zunächst zu einer Patt-Situation im Parlament geführt hatten, wurde schließlich eine Koalitionsregierung
zusammengezimmert. Die lehnte Staatspräsident Mattarella Ende Mai ab, weil ein Euro-Kritiker als Finanzminister benannt worden war. Einige Tage später stimmte er einer neuen Regierung zu, in der
eben dieser Kritiker nun Minister für europäische Angelegenheiten ist.
Italien und die globale Schuldenblase
Die jüngste Italien-Krise ist überstanden. Alle sind erleichtert, die Kurse von Aktien steigen. Bloomberg hatte auf dem Höhepunkt der Krise getitelt, es fühle sich an wie 2012, Italien sei Griechenland mal zehn. Guter Vergleich.
Die beiden Parteien in der Regierung waren in der Parlamentswahl angetreten mit dem Versprechen, ein Grundeinkommen einzuführen und die Steuern zu senken. Das würde die Staatsverschuldung von 2,3 Bill. Euro um geschätzte 180 Mrd. Euro steigern. Um die Finanzierung zu erleichtern und sich ein Stück weit vom Euro abzukoppeln, denkt die Regierungskoalition über einen „mini-BOT“ nach, eine Art Parallelwährung, die wahrscheinlich zwischen 5% und 10% niedriger gehandelt würde als der Euro.
Italien ist mit seiner Staatsverschuldung von 132% des BIP nicht das einzige Problem der Eurozone. Deutschland weist einen starken, nachhaltigen Handelsbilanzüberschuss gegenüber dem Rest der Eurozone aus und finanziert die Nachfrage der Partner „großzügig“. Das schlägt sich u.a. im Target-Saldo des Eurosystems nieder, hier stehen Forderungen von 902 Mrd. Euro gegenüber den anderen Mitgliedern der Eurozone. Diese Forderungen sind weder besichert, noch werden dafür Zinsen bezahlt. Wer glaubt, dass diese jemals wieder hereinkommen?
Ein wichtiger Teil dieser Forderungen steht in den Büchern europäischer Banken. Das Kreditrating der Deutschen Bank wurde erst kürzlich auf BBB+ gesenkt, andere deutsche Banken könnten folgen. Was ein Vorteil der deutschen Wirtschaft ist, ist ein Nachteil insbesondere der südlichen Peripherie der Eurozone. Hier müssen die Löhne immer weiter sinken, um Güter von dort konkurrenzfähig zu machen. Abgesehen davon hat die deutsche (Export-)Wirtschaft in den zurückliegenden Jahren auch über den Eurokrisen-bedingt schwachen Euro-Kurs massiv profitiert.