Oettinger

Migranten in 'abgeschlossenen Dörfern' in Afrika versorgen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger will kurzfristig gemeinsam mit den Mitgliedsstaaten Milliardenbeträge zur Versorgung von Flüchtlingen in Afrika mobilisieren. Wenn man vor Ort einen Vertragspartner finde, würde die EU in eine Unterbringung der Menschen in einem "abgeschlossenen Dorf" mit guten Bedingungen investieren, sagte Oettinger am Montag in Brüssel.

Als Partner kämen eine Regierung, eine Region oder eine örtliche Verwaltung in nordafrikanischen Staaten wie Libyen oder Tunesien in Frage. Sie sollten auf Zeit die Unterbringung von Flüchtlingen "in Menschenwürde" finanziert bekommen, also "Wasser, Abwasser, Kälte, Wärme, Obdach, Sicherheit, Kleidung, Nahrung und Bildung für ihre Kinder".

Die EU-Kommission würde in den Haushalten 2018 und 2019 "durch Umschichtungen freimachen, was geht", sagte Oettinger. Zudem würde er die Mitgliedstaaten um ergänzende Mittel bitten. Oettinger verwies auf Hilfen von insgesamt sechs Milliarden Euro zur Versorgung von Flüchtlingen in der Türkei. Eine vergleichbare Finanzierung für Menschen in Afrika sei sehr naheliegend.

Der Präsident des Europaparlaments, Antonio Tajani, hatte Hilfen in ähnlicher Größenordnung wie bei der Türkei auch für afrikanische Staaten angeregt. Oettinger sagte, die von Tajani genannte Zahl sechs Milliarden sei "gegriffen, aber mit Sicherheit nicht völlig fern der möglichen Realitäten"./vsr/DP/she