Iran

Umsetzung der EU-Zweckgesellschaft braucht noch Zeit

TEHERAN (dpa-AFX) - Die iranische Führung hat nach Inkrafttreten der US-Sanktionen zu Geduld aufgerufen, bis die sogenannte EU-Zweckgesellschaft umgesetzt werden könne. Deutschland und andere EU-Staaten wollen damit einen Teil der Wirtschaftsbeziehungen zum Iran trotz US-Warnungen aufrechterhalten. "Das ist eine neue Initiative mit sehr komplizierten Mechanismen, die viel Sorgfalt und dementsprechend auch Zeit braucht", zitierte die Nachrichtenagentur Isna am Montag Außenamtssprecher Bahram Ghassemi.

Die Zweckgesellschaft soll die Bezahlung von Iran-Geschäften ermöglichen, wenn sich private Banken wegen drohender US-Strafen verweigern. Sie könnte zum Beispiel Tauschgeschäfte ermöglichen, bei denen kein Geld fließt. Wann sie loslegen kann, ist unklar.

Die US-Sanktionen traten um 6.00 Uhr MEZ in Kraft und sollen vor allem die Ölindustrie, den Finanzsektor sowie den Hafenverkehr des Irans lähmen. Damit wollen die USA den Iran zwingen, das Atomabkommen von 2015 neu zu verhandeln, militärisch im Raketenbereich abzurüsten und seinen Einfluss in Ländern wie Syrien und dem Libanon aufzugeben.

Der Iran hatte mehrfach mit einem Ausstieg aus dem Atomabkommen gedroht, sollte die Umsetzung des EU-Pakets nicht klappen. Der EU wurde zwar keine Frist gesetzt, aber Beobachter in Teheran gehen davon aus, dass der Iran nicht bis zum Ende des Jahres warten würde. Mit dem Atomdeal soll Teheran daran gehindert werden, Nuklearwaffen zu entwickeln. Die USA werfen der iranischen Führung vor, gegen den Geist des Abkommens zu verstoßen./str/fmb/DP/jha