Sisvel und RPX schließen Lizenzvertrag über standardessentielle Patente für Wi-Fi ab

Sisvel International S.A. („Sisvel”) und RPX Corporation („RPX”) gaben heute den Abschluss einer vielschichtigen Vereinbarung bekannt, im Rahmen derer eine Lizenz für eine Untergruppe von RPX-Kunden erteilt wird, die über 500 Patente abdeckt. Diese Patente bilden das „Sisvel Wi-Fi Joint Licensing“-Programm. Das Sisvel Wi-Fi Joint Licensing-Programm ist eine Lösung zur Vergabe von Lizenzen für standardessentielle Patente (SEP) für Wi-Fi-fähige Geräte zu fairen, angemessenen und nichtdiskriminierenden (FRAND) Bedingungen. Zusätzlich zu den Patenten des Sisvel Wi-Fi Licensing-Programms erteilte Sisvel auch Lizenzen an eine Untergruppe von RPX-Mitgliedern für ca. 200 nicht-essentielle Wi-Fi-Patente, die sich im Besitz von Hera Wireless S.A., einer Tochtergesellschaft von Sisvel, befinden.

Mit dieser Transaktion schlossen Sisvel, ein Patent-Aggregator, der erstklassige Patente führender Innovatoren zusammenbringt, und RPX, ein Aggregator, der kreative Lizenzierungsoptionen erstellt, mit deren Hilfe ebenso innovative Kunden, Patentstreitigkeiten vermeiden oder lösen können, eine hocheffiziente Transaktion ab, die dem gesamten Markt zugutekommt. Diese Transaktion sorgt sowohl für angemessene Renditen für Innovatoren, als auch für einfachen, effektiven und kosteneffektiven Zugang zu Rechten an geistigem Eigentum („IP-Rechten“) für Anwender. Das ist das erste Mal, dass RPX eine Risikobeseitigungs-Patenttransaktion mit einem Patent-Pool-Verwalter abgeschlossen hat.

Die von der Transaktion betroffenen Patente befinden sich im Besitz von Orange S.A., Fraunhofer IIS, Koninklijke KPN N.V., Columbia University, Hera Wireless S.A., Enact IP S.A. und Aegis 11 S.A. Neben den bestehenden Patentinhabern beteiligte sich Mitsubishi Electric Corp. an der Transaktion und wird jetzt zu einem Patentinhaber im Rahmen des Sisvel Wi-Fi Joint Licensing-Programms.

„Dies ist ein gutes Beispiel dafür, wie Aggregatoren Wege der Zusammenarbeit finden können, von denen das gesamte Technologieökosystem profitiert“, so Mattia Fogliacco, CEO von Sisvel. „Mit dieser einzigen Transaktion können wir jetzt einfachen Zugang zu einer wichtigen Technologie gewähren und gleichzeitig eine angemessene Rendite für die Innovatoren sichern. Dieser einzige Abschluss erzeugt gleich mehrere Vorteile, zu den auch größere Transparenz für den Markt und geringere Transaktionskosten gehören.”