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Osteuropa: Von der (alten) EU subventioniert oder ausgebeutet? 

Gastautor: Dr. Viktor Heese
01.04.2019, 15:47  |  2735   |   |   

Die Visegrad-Staaten (Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei) sind mit einer Bevölkerungsgröße von 64 Millionen (Deutschland 82 Millionen) und einem 2017er BIP von fast 2 Bill. USD (knapp 50% des deutschen Wertes) ein beachtlicher Wirtschaftsfaktor in der EU der der Bedeutung Italiens nahekommt. Während Rom jedoch seit Jahren mit enormen wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen hat, führen die Osteuropäer mit dynamischem Wachstum die Unionsliste an. Brüssel wäre mit den Neuen also zufrieden, gäbe es da nicht den Streit um die Migranten und die Drohung EU-Zahlungen wegen „Werteverletzung“ zu stoppen. Bereits eine verkürzte Kosten-Nutzen-Analyse zeigt, dass es wohl niemals dazu kommen wird. Zu stark profitieren beide Seiten von der Gemeinschaft. Denn allein der Gewinntransfer aus der Visegrad-Region an die westeuropäischen Eigner übersteigt bei weitem die EU-Nettozahlungen. 

EU-Nettozahlungen bringen Geldnehmern auch Probleme 

Aus verschiedenen Gemeinschaftsfonds flossen 2017 etwa 15 Mrd. € oder, relativ zum BIP ausgedrückt, zwischen 2,6% (Ungarn) und 1,2% (Slowakei) in diese Staaten. Anders formuliert: das hohe BIP-Wachstum in der Region wird etwa zu 1/3 aus den „EU-Töpfen“ generiert. Das heißt im Umkehrschluss, auch ohne diesen Bonus würde z.B. Polen mit 2,8% (Ungarn 1,3%) noch doppelt so stark wachsen wie Deutschland. http://www.bpb.de/wissen/P16RQL,0,Top_5_Nettozahler_und_Nettoempf%E4ng ....

Nicht jedem Westeuropäer ist klar, dass die EU-Gelder keine Unternehmenssubventionen darstellen, nur für die Infrastruktur eingesetzt und nicht einfach „verkonsumiert“ werden dürfen. Der Geldnehmer muss das Projekt vorfinanzieren und einen Eigenanteil von 1/3 mitbringen, Gerade hier kommt es häufig zu Irritationen und zum überstiegenen Geltungsbedürfnis provinzieller Politgrößen. Denn die EU-Bürokraten fördert oft das, was nicht gebraucht wird und die Kommunen verschulden sich. Sehr populär waren seinerzeit Schwimmbäder. Auch die SPD-Größe Martin Schulz hat sich einst als Kommunalpolitiker in diesem Kontext in Würselen/NRW ein Denkmal gesetzt. 

Gewinntransfer in den Westen - versteckte Gewinne in den „weichen Kosten“

Andererseits übersteigt der Gewinntransfer an die westeuropäischen Real- und Portfolioinvestoren die EU-Nettozahlungen deutlich, was von polnischen Politikern aber auch von westlichen Ökonomen immer wieder hervorgehoben wird. Die Fachpresse scheut in diesem Zusammenhang nicht von „kolonialähnlichen Verhältnissen“ zu sprechen. http://www.manager-magazin.de/politik/europa/europaeische-union-pikett ...

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