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Probleme im deutschen Rechtsschutzversicherungssystem werden offenbar

Gastautor: Martin Brosy
15.08.2019, 10:22  |  392   |   |   

Der Artikel beschäftigt sich mit aktuellen Problemen im Zusammenhang mit dem Rechtsschutzversicherungssystem in Deutschland. Er konzentriert sich dabei vor allem auf die Praxis der Versicherer sowie auf die Ansichten und die wichtigsten Entscheidungen der Aufsichtsbehörde. Anschließend kommentiert er die relevanten Bestimmungen des deutschen Versicherungsvertragsrechts zur Rechtsschutzversicherung. Das letzte Thema, das in diesem Artikel diskutiert wird, ist das signifikante Problem des Verhältnisses zwischen Rechtsschutzversicherung und Haftpflichtversicherung, das aus der Sicht der deutschen Rechtslehre entwickelt wurde.

Das deutsche Rechtsschutzversicherungssystem

Die Literatur unterscheidet zwei Formen der Tradition des Versicherungsrechts in Europa. Das erste davon, das so genannte Alpensystem, hat sich in einigen Ländern Kontinentaleuropas, darunter Deutschland, Österreich und Frankreich, entwickelt. Sie zeichnet sich durch ein besonderes Verständnis der Unternehmensversicherung aus, das ein umfassendes System der Aufsicht und Kontrolle durch den Staat erfordert. Das Risiko sollte von Versicherungsnehmern und Versicherern gemeinsam getragen werden, was in erster Linie von den Aufsichtsbehörden (Versicherungsaufsicht in Deutschland) zu gewährleisten ist. Andererseits die Besonderheit des zweiten Systems, des maritimen Systems, das vor allem auf den britischen Inseln - in Großbritannien und Irland - existiert, wird das Versicherungsgeschäft in ein breiteres Spektrum von Finanzdienstleistungen einbeziehen. Infolgedessen unterliegt es in der Regel den Regeln des freien Marktes.

Foto: © Joergelman via Pixabay.com

Die Rechtsschutzversicherung wird in der deutschen Rechtslehre als eines der Modelle für den Zugang der Bürger zur Rechtsgewährung anerkannt. Die erste Möglichkeit ist ein rechtlicher Mechanismus des staatlichen Einflusses auf die Vergütung von Rechtshilfeanbietern. Sie setzt sich aus einzelnen gesetzlichen Regelungen zusammen, die die Höhe dieser Vergütung im Einzelfall festlegen oder eine bestimmte Vergütungsform verbieten, z.B. ein Honorar im Zusammenhang mit einer erfolgreichen Streitbeilegung (Erfolgshonorar).

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