Schweden stoppt jeglichen Export von Militärausrüstung an die Türkei

STOCKHOLM (dpa-AFX) - Schweden hat alle geltenden Ausfuhrgenehmigungen für den Verkauf von militärischer Ausrüstung an die Türkei widerrufen. Das schrieb die schwedische Inspektionsbehörde für strategische Produkte (ISP) am Dienstag auf ihrer Internetseite. Schwedische Medien berichteten, dass insgesamt zwei Genehmigungen davon betroffen seien - welche, das ließen Behördenvertreter demnach offen. Es soll sich jedoch nicht um Waffen oder Munition, sondern um anderes Material handeln.

Schweden hatte Ende vergangener Woche ein EU-weites Waffenembargo gegen die Türkei gefordert. Das skandinavische EU-Land zählt anders als etwa Deutschland nicht zu den wichtigsten Waffenlieferanten der Türkei. Seit April 2017 sind keine neuen Exportgeschäfte von den schwedischen Behörden genehmigt worden. Wenn Genehmigungen dieser Art zurückgezogen werden, könnten unter Umständen Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden.

Im Zuge der türkischen Militäroffensive im Norden Syriens hatten zuvor Großbritannien und auch Deutschland erklärt, ihre Rüstungsexporte in die Türkei teilweise zu stoppen. Es werden nun keine Lieferungen von Waffen mehr genehmigt, die in dem Konflikt genutzt werden können. Andere Rüstungsgüter dürfen aber weiter exportiert werden./trs/DP/stw