Kleine Anfrage der FDP-Fraktion

Bundesregierung: „Krypto-Token sind kein richtiges Geld“

Laut der Bundesregierung sind Bitcoin und andere Kryptowährungen kein Geld. Die meisten Krypto-Token würden nur sehr eingeschränkt die klassischen Geldfunktionen (Tausch-, Zahlungs- und Wertaufbewahrungsmittel sowie Recheneinheit) erfüllen. Ob Facebboks geplante Kryptowährung Libra mit deutschem und europäischem Recht konform sei, werde noch geprüft.

Auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zur Libra Blockchain, erklärte die Bundesregierung: „Die derzeit am Markt befindlichen Krypto-Token wie Bitcoin erfüllen allenfalls sehr eingeschränkt die ökonomischen Funktionen des Geldes im klassischen Sinn. Geld im ökonomischen Sinne definiert sich anhand seiner wesentlichen Funktionen: Tausch- und Zahlungsmittel, Wertaufbewahrungsmittel und Recheneinheit.“ Und weiter: „Das mit dem gegenwärtigen währungsähnlichen Krypto-Token abgewickelte Zahlungsvolumen ist verglichen mit staatlichen Währungen sehr gering. Außerdem eignen sich Krypto-Token aufgrund ihrer starken Wertschwankungen bislang nicht als Wertaufbewahrungsmittel.“

Wie aus der Antwort zur Kleinen Anfrage weiter hervorgeht, will die Bundesregierung sicherstellen, dass wertstabile Kryptowährungen, sogenannte Stablecoins sich „nicht als Alternative zu staatlichen Währungen etablieren und damit die bestehende Währungsordnung in Frage stellen“. Ob die geplante Kryptowährung Libra von Facebook gegen deutsches und/oder europäisches Recht verstoße, werde noch geprüft, so die Bundesregierung. Hierzu „bedürfe es einer weiteren Konkretisierung des Geschäftsmodells durch die Libra Association und ihre Gesellschafter“ heißt es in der Antwort auf die Kleine Anfrage.

Autor: Ferdinand Hammer