Litauen scheitert endgültig mit Milliarden-Klage gegen Gazprom

VILNIUS (dpa-AFX) - In einem jahrelangen Streit mit dem russischen Gaskonzern Gazprom ist Litauen mit einer Schadenersatzklage über knapp 1,5 Milliarden Euro endgültig gescheitert. Nach Angaben des Energieministeriums in Vilnius lehnte der Oberste Gerichtshof Schwedens einen Antrag auf Überprüfung der bisherigen Urteile von untergeordneten Instanzen ab. Dies meldete die Agentur BNS am Montag.

Die Regierung des baltischen EU-Staats hatte Gazprom vorgeworfen, über seine litauische Tochter Lietuvos Dujos zwischen 2004 und 2012 Gas zu überhöhten Preisen an Litauen geliefert zu haben. Damit soll Gazprom gegen bestehende Vereinbarungen verstoßen haben.

Das Schiedsgericht in Stockholm entschied im Juni 2016, dass Gazprom als Anteilseigner des Gasversorgers Lietuvos Dujos und Gaslieferant für Litauen in einem Interessenkonflikt stand. Die geforderte Entschädigung gewährten die Richter jedoch nicht. Auch das Berufungsgericht in Stockholm bestätigte 2019 das Urteil, weshalb sich Litauen in letzter Instanz an den Obersten Gerichtshof wandte.

Litauen bezog bis zur Eröffnung eines Flüssiggas-Terminals Anfang 2015 sein Gas vollständig aus Russland./awe/DP/jha