Kommunen am Limit
KfW-Kommunalpanel 2020 zeigt: Konjunkturprogramm kommt keine Minute zu früh - Seite 2
unseren Befragungen, dass fast alle Kommunen ein Einnahmeproblem erwarten, was
sich negativ auf die Investitionsplanungen auswirkt. Die Stabilisierung der
Kommunalfinanzen ist deshalb eine dringende Erfordernis für die Sicherstellung
kommunaler Investitionen. Die Entlastungen, die von der Koalition jetzt im
Rahmen des Konjunkturpakets beschlossen wurden kommen für die Kommunen deshalb
keine Minute zu früh", so Dr. Köhler-Geib.
Dass diese Investitionen für Wettbewerbsfähigkeit und Lebensqualität in
Deutschland wichtig sind, zeigt sich auch im Bereich der Digitalisierung. Hier
sind die Kommunen unmittelbar und mehrfach gefragt - etwa bei der IT-Ausstattung
von Schulgebäuden oder eGovernment-Angeboten für die Bürger. Damit all dies
umgesetzt werden kann, werden nicht zuletzt technische und personelle
Voraussetzungen in den Rathäusern benötigt. Als Folge der Corona-Krise erwarten
91 % der Kommunen einen Schub für die Digitalisierung. Allerdings zeigen die
Ergebnisse des KfW-Kommunalpanels auch, dass beim Thema Digitalisierung zwar die
Mehrheit der Kommunen einen investiven Handlungsbedarf sieht, finanzschwache
Kommunen 2019 aber rund 25 % weniger in Digitalisierung investierten als andere
Kommunen. Das Problem regionaler Disparitäten zeigt sich damit auch bei
wichtigen Zukunftsthemen. "Die kommunalen Investitionen auch für Digitalisierung
sicherzustellen ist somit nicht nur Teil einer sinnvollen Krisenpolitik, sondern
auch ein zentraler Baustein für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes", fasst Dr.
Köhler-Geib zusammen.
An Bedarfen und Herausforderungen, diese Bedarfe zu decken wird es den Kommunen
also auch in Zukunft nicht mangeln. Umso wichtiger ist deshalb das Signal, das
von dem heute Nacht beschlossenen Konjunkturpaket ausgeht und maßgeblich dazu
beitragen dürfte, Kommunen auch bei ihren Investitionen zu unterstützen.
Das aktuelle KfW-Kommunalpanel ist abrufbar unter www.kfw.de/kommunalpanel (http
s://www.kfw.de/KfW-Konzern/KfW-Research/KfW-Kommunalpanel.html?redirect=79745)
Zur Datengrundlage:
Das KfW-Kommunalpanel wird seit 2009 jährlich im Auftrag der KfW vom Deutschen
Institut für Urbanistik (Difu) erstellt. Kernpunkte der repräsentativen
Befragung der Kämmereien in kreisfreien Städten, Landkreisen und
kreisangehörigen Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern sind die kommunale
Finanzlage, die Investitionstätigkeit und deren Finanzierung. Die Hauptbefragung
für das KfW-Kommunalpanel startete im September 2019, eine Ergänzungsbefragung
zu den Auswirkungen der Corona-Krise erfolgte im April 2020.
Pressekontakt:
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