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'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zu Schulden/Bund
FRANKFURT (dpa-AFX) - "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zu Schulden/Bund:
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"Der Bund nimmt in einem Maße Schulden auf, das zum großen Teil auch die Zustimmung der Opposition findet, zum kleineren Teil aber sogar für verfassungswidrig, zumindest für vermeidbar gehalten wird. Rücklagen hätten in Anspruch genommen werden können, so die Kritik auch des Bundesrechnungshofs, was einen Teil der Kreditaufnahme überflüssig gemacht hätte; außerdem sei zu erwarten, dass der Bund sehenden Auges Hilfen in einer Größenordnung bereitstelle, die gar nicht in Anspruch genommen würden. Alles in allem muss dem beispiellosen Schuldenpaket, das im März und am Donnerstag beschlossen wurde (und offenbar noch weiter wachsen soll), aber attestiert werden: Es wäre wenig glaubwürdig, erst das Land zwangsweise lahmzulegen, ohne anschließend für die große Kurbel zu sorgen, die es wieder in Schwung bringt."/DP/jha