Brasilien

Bolsonaro legt Veto gegen Maskenpflicht in Kirchen und Geschäften ein

BRASÍLIA (dpa-AFX) - Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat sein Veto gegen eine Maskenpflicht auch in geschlossenen Räumen wie Kirchen, Geschäften und Schulen eingelegt. Zwar stimmte er für ein Gesetz zum Tragen von Schutzmasken in der Öffentlichkeit, schwächte es aber ab, indem er sich gegen entsprechende Klauseln aussprach. Dies ging aus einer Veröffentlichung im "Diário Oficial", einer Art Amtsblatt, am Freitag hervor.

Aus dem Präsidentenpalast hieß es, die Formulierung "weitere geschlossene Orte, an denen sich Personen versammeln" könne zu Rechtsverletzungen führen. Bolsonaro argumentierte, es bestehe die Möglichkeit, dass jemand ohne Maske in seinem eigenen Haus zu einer Geldstrafe verurteilt werden könnte. Weil sich nicht nur eine Formulierung streichen lasse, habe er ganze Klauseln blockiert.

Der Kongress wird Bolsonaros Einsprüche prüfen und hat 30 Tage Zeit, um diesen zu folgen oder sie zu Fall bringen. Lokale Vorschriften zum Tragen der Maske werden damit nicht aufgehoben.

Mehr als 1,5 Millionen Menschen haben sich in Brasilien mit dem Coronavirus infiziert, 63 174 sind im Zusammenhang mit dem Virus bislang gestorben. Bolsonaro hatte das Coronavirus als "kleine Grippe" verharmlost und Verwirrung in der Bevölkerung erzeugt. Maßnahmen zur Eindämmung wollte er nicht treffen.

Nachdem Gouverneure und Bürgermeister Einschränkungen erlassen hatten, wurden diese vielerorts zuletzt wieder gelockert. In Rio de Janeiro etwa öffneten Restaurants und Bars am Donnerstag wieder, in die Besucher strömten, als ob die Pandemie nicht existieren würde./mfa/DP/men