checkAd

    Althusmann  124  0 Kommentare MPK nicht ausreichend durchsetzungsfähig

    HANNOVER (dpa-AFX) - Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) sieht die Ministerpräsidentenkonferenz in der Corona-Politik als nicht ausreichend durchsetzungsfähig an. Insofern sei es naheliegend, dass der Bund einige Länder nun zu einem einheitlichen Vorgehen zwinge, schrieb er im sozialen Netzwerk Instagram. Für Niedersachsen erwarte er dadurch allerdings keine Änderungen. "Wir haben die Notbremse gezogen und alle erforderlichen Maßnahmen getroffen", schrieb er weiter.

    Die ursprünglich geplante Bund-Länder-Runde soll am Montag nicht stattfinden, stattdessen sollen Bundestag und Bundesrat im Eilverfahren das Infektionsschutzgesetz nachschärfen. Ziel ist es, bundesweit einheitliche Regelungen für Regionen mit hohen Infektionszahlen zu schaffen. Die Änderung soll schon in der kommenden Woche vom Bundeskabinett beschlossen werden./krk/DP/mis






    dpa-AFX
    0 Follower
    Autor folgen
    Mehr anzeigen
    Die Nachrichtenagentur dpa-AFX zählt zu den führenden Anbietern von Finanz- und Wirtschaftsnachrichten in deutscher und englischer Sprache. Gestützt auf ein internationales Agentur-Netzwerk berichtet dpa-AFX unabhängig, zuverlässig und schnell von allen wichtigen Finanzstandorten der Welt.

    Die Nutzung der Inhalte in Form eines RSS-Feeds ist ausschließlich für private und nicht kommerzielle Internetangebote zulässig. Eine dauerhafte Archivierung der dpa-AFX-Nachrichten auf diesen Seiten ist nicht zulässig. Alle Rechte bleiben vorbehalten. (dpa-AFX)
    Mehr anzeigen
    Verfasst von dpa-AFX
    Althusmann MPK nicht ausreichend durchsetzungsfähig Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) sieht die Ministerpräsidentenkonferenz in der Corona-Politik als nicht ausreichend durchsetzungsfähig an. Insofern sei es naheliegend, dass der Bund einige Länder nun zu einem einheitlichen …

    Schreibe Deinen Kommentar

    Disclaimer