Grüne wollen Kliniken auf dem Land stärken

BERLIN (dpa-AFX) - Die Grünen im Bundestag wollen mit einem neuen Finanzierungsmodell dafür sorgen, dass den Patientinnen und Patienten auch auf dem Land künftig genug Kliniken zur Verfügung stehen. Damit die Menschen nicht abgehängt werden, müsse sich die Krankenhausfinanzierung stärker darauf konzentrieren, was gebraucht werde, sagte die Grünen-Gesundheitsexpertin Maria Klein-Schmeink der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Das solle auch den Menschen in vernachlässigten städtischen Gebieten nutzen.

Dafür fordern die Grünen, dass die Kliniken weniger strikt als bisher nach den einzelnen geleisteten Behandlungen bezahlt werden. Stattdessen fordern sie, die Krankenhäuser dafür zu bezahlen, dass sie bestimmte Angebote wie etwa Geburtshilfe vorhalten. "Die derzeit fast ausschließlich an den Fallzahlen orientierte Vergütung soll durch Finanzierungselemente ersetzt werden, die sich am Bedarf und an der Qualität orientieren", heißt es dazu in einem Grünen-Antrag. Das bedeute "eine teilweise Abkehr vom bisherigen System der Fallpauschalen".

Damit beispielsweise Krankenhäuser auf dem Land auch weniger lukrative Angebote wie die Kinder- und Jugendmedizin aufrecht halten können, soll dem Antrag zufolge "eine neue, pauschal finanzierte, Säule der Strukturfinanzierung (...) vor allem die Vorhaltekosten abdecken". Zudem soll der Katalog ambulanter Leistungen ausgeweitet werden. "Das verbessert die Fokussierung ärztlicher und pflegerischer Aktivitäten auf die Bedürfnisse der Patientinnen und Patienten", heißt es im Antrag.

Während die heutigen Fallpauschalen die Basis für die Bezahlung der Klinikbehandlungen durch die Krankenkassen bilden, ist der Staat weitgehend für die Investitionen in Häuser und Geräte zuständig. Auch hier sehen die Grünen Nachbesserungsbedarf. "Viele Häuser finanzieren ihre notwendigen Investitionen aus den laufenden Betriebseinnahmen, was dazu führt, dass das Geld an anderer Stelle fehlt", stellen sie fest. Die Regierung solle festlegen, wie viel künftig mindestens in die Kliniken investiert werden müsse./klü/bw/DP/zb