Online-Ärztetag soll über Sterbehilfe und Corona-Lehren diskutieren

BERLIN (dpa-AFX) - Lehren aus dem Corona-Krisenmanagement und mögliche Neuregelungen bei der Sterbehilfe in Deutschland sollen Themen des diesjährigen Deutschen Ärztetages sein. Die ersten großen Beratungen der Ärzteschaft seit Beginn der Pandemie sollen am 4. und 5. Mai online stattfinden, wie die Bundesärztekammer am Dienstag in Berlin mitteilte. Vorgesehen sind unter anderem auch Reden von Kanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU). Im vergangenen Jahr war der Ärztetag wegen der Corona-Krise ausgefallen.

Ärztepräsident Klaus Reinhardt sagte, im Pandemie-Management seien strukturelle Probleme offenbar geworden. Nachholbedarf gebe es beim digitalen Informationsfluss. Zudem gehe es auch um das Vorhalten von Schutzausrüstung oder Auswirkungen auf die Krankenhausplanung.

Eine offene Debatte soll es auf dem Ärztetag über die Frage ärztlich assistierter Suizide geben. Der Ärztekammer-Vorstand werde dazu keine Vorab-Position vorlegen, sagte Reinhardt. Vorgesehen sei aber eine "Handreichung" zum Umgang mit Sterbewünschen. Generell gehe es auch um die Frage, ob Änderungen an der Musterberufsordnung vorgenommen werden sollten. Darin heißt es bisher für Ärzte: "Sie dürfen keine Hilfe zur Selbsttötung leisten." Reinhardt sagte, für ihn persönlich sei Assistenz zum Suizid keine grundsätzliche ärztliche Aufgabe.

Das Bundesverfassungsgericht hatte Anfang vergangenen Jahres ein seit 2015 bestehendes Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe gekippt, da es das Recht des Einzelnen auf selbstbestimmtes Sterben verletzte. "Geschäftsmäßig" hat dabei nichts mit Geld zu tun, sondern bedeutet "auf Wiederholung angelegt". Damit ist eine Tür für organisierte Angebote offen - mit Regelungsmöglichkeiten wie Beratungspflichten und Wartefristen. Der Bundestag will an diesem Mittwoch in einer offenen Debatte ohne Fraktionsvorgaben darüber diskutieren./sam/DP/stw