Habeck zu hohen Gaspreisen

Lösung für kommenden Winter

BERLIN (dpa-AFX) - Mit Blick auf hohe Gaspreise und sinkende Speicherstände verspricht Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Lösungen für den kommenden Winter. "Zum Winter nächsten Jahres muss das Thema gelöst werden", sagte Habeck am Mittwoch bei einer Regierungsbefragung im Bundestag. "Wir können nicht noch einmal in so eine Situation reinlaufen, wie wir sie jetzt erlebt haben. Das wäre wirklich fahrlässig."

Unter vorigen Bundesregierungen sei der Gasmarkt komplett liberalisiert worden, beklagte Habeck. Es gebe deswegen nur wenig Möglichkeiten für staatliche Eingriffe. Für die Zukunft sei die Einrichtung einer nationalen Gasreserve denkbar oder auch eine Vorschrift, wie sie Italien kenne, wonach zu einem bestimmten Datum ein gewisser Stand in den Gasspeichern erreicht sein muss. "Beide Wege haben Vor- und Nachteile", sagte Habeck. In jedem Fall handle es sich um Markteingriffe, die Fragen nach Kompensation oder Garantien aufwerfen.

Die Gas-Lieferanten erfüllten alle Aufträge, betonte Habeck. Allerdings seien die Preise sehr hoch. Geopolitisch stehe zudem die Frage im Raum "Und was ist, wenn mal nicht bedient wird?". Daher gebe es einen "politischen Handlungsauftrag". Deutschland bezieht einen Großteil seines Gases aus Russland./hrz/DP/eas