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Update zum australischen Patent

EQS-News: EcoGraf Limited / Schlagwort(e): Patent Update zum australischen Patent 19.03.2024 / 10:45 CET/CEST Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich. EcoGraf Limited („EcoGraf“ oder das „Unternehmen“) (ASX: EGR; Frankfurt: FMK; OTCQB: ECGFF) teilt mit, dass der Beauftragte des australischen Patentkommissars Feststellungen zugunsten des Einspruchs gegen die australische Patentanmeldung des Unternehmens getroffen hat, die am 1. November 2022 eingereicht wurde und den Titel „Verfahren zur Herstellung von gereinigtem Graphit“ trägt. Alle Einzelheiten finden Sie unter:

https://pericles.ipaustralia.gov.au/ols/auspat/applicationDetails.do?a ...

EcoGraf überlegt derzeit, ob es Änderungen einreichen will, um die vom Beauftragten festgestellten Mängel in der australischen Patentanmeldung des Unternehmens zu beheben, und/oder ob es von seinem Recht auf Berufung vor dem Bundesgericht Gebrauch machen wird.

Die Feststellungen des Beauftragten haben keine Auswirkungen auf die Rechte von EcoGraf, EcoGraf HFfree-Reinigungsanlagen in Australien zu entwickeln, obwohl der Schutz der Investitionen des Unternehmens in die firmeneigene Verarbeitung, Innovation und neue Technologie einen wichtigen Wettbewerbsvorteil darstellt und die Entwicklung patentgeschützter australischer Technologien stark mit den Kernprinzipien der Critical Minerals Strategy der australischen Regierung übereinstimmt.

Der Beauftragte stellte unter anderem fest, dass eine Reihe von Ansprüchen nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und keine hinreichend klare und vollständige Offenlegung enthielten, die über die Verwendung von Kugel- und Flockengraphit im Erfindungsverfahren hinaus gingen. EcoGraf ist zwar erfreut, dass die Patentansprüche als neuartig eingestuft wurden, ist aber von den anderen Feststellungen in der Entscheidung des Beauftragten überrascht.

EcoGraf hat gesonderte Patentanmeldungen für andere geplante Verarbeitungsstandorte eingereicht, darunter in den Vereinigten Staaten, der EU, Korea, Malaysia, Vietnam, Ostafrika und Südafrika. Das US-Patent- und Markenamt hat bestätigt, dass die am 1. November 2022 eingereichte Patentanmeldung des Unternehmens mit dem Titel „Method of Producing Purified Graphite“ am 18. Juli 2023 als US-Patent 11.702342 erteilt wurde (siehe Meldung „US-Patent bewilligt“ vom 19. Juli 2023). Es werden Maßnahmen ergriffen, um diese Anträge weiter zu unterstützen.