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Russland treibt Angleichung besetzter Gebiete in Ukraine voran

LONDON (dpa-AFX) - Russland treibt nach britischer Einschätzung die Angleichung der besetzten Gebiete in der Ukraine voran. Russische Behörden leiteten weiterhin entsprechende Initiativen ein, teilte das Verteidigungsministerium in London am Donnerstag beim Kurznachrichtendienst X (früher Twitter) mit. Die Briten erwähnten die Einrichtung eines neuen Verwaltungslehrgangs und frühere Aussagen des russischen Justizministers, in den besetzten Gebieten seien mehr als 50 Strafvollzugsanstalten eingerichtet worden.

Die Russische Akademie für Volkswirtschaft und Öffentlichen Dienst wolle einen neuen Masterabschluss zur Staats- und Kommunalverwaltung einführen, schrieben die Briten. Einem Universitätsvertreter zufolge soll das Absolventen ermöglichen, auf allen Ebenen der Verwaltung zu arbeiten, auch in Donezk und Luhansk sowie den Regionen Cherson und Saporischschja. Wahrscheinlich solle das dabei helfen, einen Mangel an "willigem und ausgebildetem Personal" für russische Regierungsposten in den vorübergehend besetzten Gebieten der Ukraine zu überwinden, teilte das britische Ministerium mit.

"Das ist ein weiterer Beleg für Russifizierungsmaßnahmen, um die gesetzlichen und politischen Rahmenbedingungen in den vorübergehend besetzten Gebieten in der Ukraine an die Russische Föderation anzupassen", schrieb London. Ähnliche Maßnahmen seien die Ausweitung des russischen Justizsystems, die Einführung russischer Lehrpläne, die Ausgabe russischer Pässe und der Aufbau russischer Telekommunikationsinfrastruktur gewesen.

Die Ukraine verteidigt sich seit mehr als zwei Jahren gegen einen Angriffskrieg Russlands. Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seitdem regelmäßig Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London Desinformation vor./kil/DP/ngu