USA rufen im Streit mit China Welthandelsorganisation an

GENF (dpa-AFX) - Im Streit mit China wegen Exportbehinderungen bei knappen Rohstoffen und Mineralien haben die USA am Mittwoch einmal mehr die Welthandelsorganisation (WTO) angerufen. Sie werfen China vor, regelwidrig weiterhin Ausfuhrzölle für Antimon, Kobalt, Kupfer, Graphit, Blei, Magnesium, Talk, Tantal und Zinn zu erheben, teilte die Organisation am Abend in Genf mit.

Dies sei ein Verstoß gegen Regeln für den Handel zwischen WTO-Mitgliedern, machten die USA geltend. Beim Beitritt zur WTO 2001 hatte China sich verpflichtet, Exportzölle abzuschaffen. Nach Einreichung der formellen Bitte der USA um Konsultationen mit China haben beide Staaten nun 60 Tage Zeit, um eine bilaterale Einigung zu suchen und einen Rechtsstreit zu vermeiden.

Sollte der Disput in dieser Zeit nicht beigelegt werden, können die USA ein Urteil des WTO-Schiedsgerichts verlangen. Dies ist bereits der 17. von den USA initiierte WTO-Disput mit China. Mehrfach hatte China dabei Niederlagen einstecken müssen. Vor zwei Jahren unterlag Peking im Streit um seine Exportbeschränkungen für seltene Erden./bur/DP/he