Irland widerspricht Brüsseler Entscheidung zu Apple-Steuern

BRÜSSEL/DUBLIN (dpa-AFX) - Die irische Regierung hat der Entscheidung der EU-Kommission zu Steuervergünstigungen für den US-Internetriesen Apple widersprochen. "Irland hat Apple keine Steuervorteile gewährt", hieß es in einer Stellungnahme der irischen Regierung am Dienstag. Sämtliche fällige Steuern seien bezahlt worden und es seien keine unerlaubten staatlichen Beihilfen gewährt worden.

Die EU-Kommission hatte die aus ihrer Sicht unzulässigen Steuervergünstigungen für Apple auf bis zu 13 Milliarden Euro beziffert. Irland müsse sie nun von Apple einfordern.

Der Bescheid der Brüsseler Behörde solle nun im Detail geprüft werden, um einen gerichtlichen Einspruch vorzubereiten, erklärte die irische Regierung. "Es ist nicht angebracht, dass EU-Beihilfevorschriften in dieser beispiellosen Art und Weise genutzt werden", hieß es weiter. Steuern seien Sache der einzelnen EU-Staaten./asa/DP/stb