Bis 1992 ging alles gut

Existentielle Krise: So lässt sich Europa retten - "Lassen Sie uns loslegen!"

Die EU muss von Grund auf neu erfunden werden, davon ist George Soros, US-amerikanischer Börsenguru und Finanzexperte, überzeugt. Anlässlich des heutigen Wirtschaftsforums in Brüssel, hielt Soros eine denkwürdige Rede.

Soros beleuchete in seinen Ausführungen die Auslöser der nun "existentiellen Krise", in der sich die Europäische Union aktuell befindet ("WiWo"). In den Augen von Soros lief es für die EU bis zum Vertrag von Maastricht, im Jahr 1992, gut. Der Vertrag "schuf eine Zentralbank, aber keine gemeinsame Staatskasse". Weitere Probleme entstanden durch den Zusammenbruch der Sowjetunion, die Wiedervereinigung Deutschlands und den Börsensturz 2008. 

Ausgangslage

Soros konstatierte: "Der Börsensturz 2008 hatte seine Ursprünge in den Vereinigten Staaten, aber traf das europäische Bankensystem sehr viel härter" und weiter heißt es, dass der Absturz des Bankhauses Lehman Brothers mit dafür gesorgt hat, das die Länder für ihre Banken verantwortlich sind. Laut Soros war dies der Wendepunkt von Integration in Richtung Auflösung. 

Aktuell muss die EU mit veralteten Abkommen handtieren. In den Augen Soros ist es wohl so, dass selbst einfachste Neuerungen es sehr schwer haben und seit 2008 ist die Eurozone in Schuldner und Gläubiger gespalten, womit die "ursprünglichen Absichten verkehrt worden" seien. Vor diesem Hintergrund sieht Soros wenig Hoffnung für die Europäische Union, wenn sie sich nicht von Grund auf neu definiert.

"Der Brexit wird ein immens schädlicher Prozess werden"

Soros rechnet damit, dass der Ausstieg Großbritanniens bis zu fünf Jahre dauern wird. Ferner zeichnet er die Vision, dass wenn die Europäische Union sich erfolgreich reformiert, dann "werden die Seiten bereits wiedervereint sein (...), bevor die Scheidung abgeschlossen sein wird." Dieser Weg würde Soros gefallen und er mahnte die EU, dass sie Großbritannien nicht abstrafen solle. 

Eigenschaften nach einer Reform

Soros plädierte dafür, dass die Europäische Union und die Eurozone nicht ein und dasselbe sein soll: "Das Versäumnis, das Verhältnis zwischen der Eurozone und der Europäischen Union klarzustellen, offenbart einen gravierenden Mangel". Ferner müsse der Euro auf den Prüfstand kommen. Soros regte an, dass man ein mehrspuriges Europa anstreben sollte, damit die Mitgliedstaaten mehr Wahlmöglichkeiten haben. 

"Es gibt drei Problembereiche"

Die Europäische Union muss vor allem drei Themen intensiv angehen: Dies sind die Flüchtlingskrise, territoriale Abspaltungen (Brexit) und fehlende Strategien für Wirtschaftswachstum. Soros zitierte die Bundeskanzlerin: "Merkel hat Recht: Die Flüchtlingskrise könnte die Europäische Union zerstören". Das die europäische Idee immernoch sehr lebendig ist, sieht Soros in dem Wahlergebnis Frankreichs und der Bewegungen "Pulse of Europe".

Kein leichter Weg

Am Ende seiner Rede kam Soros nochmals auf einen wichtigen Punkt: "Ich muss jedoch mit einem Wort der Vorsicht zum Ende kommen. Die Regelungen, denen die Europäische Union unterliegt, leiden an einigen Schwachpunkten: Sie sind umständlich und schwerfällig und erfordern Einstimmigkeit, um umgesetzt zu werden." Zwei Länder sind scheinbar die größte Gefahrenquelle: Polen und Ungarn. Um die Europäische Union in eine positivere Zukunft zu führen, bedarf es entschlossenen Handelns seitens der Mitgliedstaaten und der Zivilgesellschaft.