Schulz wirbt online um Ja zu Koalitionsverhandlungen

Es lohnt sich

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Chef Martin Schulz appelliert eindringlich an seine Partei, den Weg frei zu machen für Koalitionsverhandlungen mit der Union. "Es lohnt sich", sagte Schulz am Dienstag in einem Live-Chat mit Facebook-Nutzern. Es gehe darum, Deutschland und Europa besser zu machen. Es gehe um das Leben der Menschen und darum, dass es gerechter zugehe in der Bundesrepublik. Die Menschen warteten darauf, "dass wir etwas für sie tun". Ohne die SPD sei Deutschland "nicht regierbar", mahnte er. "Warum sollten wir es nicht tun, wenn wir das Leben der Menschen konkret verändern können?"

Union und SPD hatten am vergangenen Freitag die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche vorgestellt. Am Sonntag soll ein Bundesparteitag in Bonn entscheiden, ob die SPD förmlich in Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU einsteigt oder nicht. In den Reihen der Partei ist die Skepsis gegenüber einer weiteren großen Koalition aber groß. Schulz müht sich derzeit intensiv, eine Mehrheit der Parteitagsdelegierten zusammenzubekommen - unter anderem mit Besuchen bei Delegiertenvorgesprächen im größten SPD-Landesverband in NRW.

Mit Blick auf die Sondierungen sagte Schulz: "Wir haben eine Menge erreicht." Als Beispiele nannte er etwa Investitionen in Bildung, Verbesserungen bei der Kinderbetreuung oder die Entlastung von Familien. Seine Partei habe auch die Grundrente durchgesetzt. "Das ist ein ganz großer Verhandlungserfolg", sagte er. "Wenn wir die Regierung bilden können, wird das kommen." Schulz betonte: "Das wird es nur mit uns geben." Die SPD habe auch bestimmte Forderungen nicht durchsetzen können, räumte er ein. Das gelte etwa für Steuererhöhungen für große Einkommen. Dafür seien aber deutliche Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen vereinbart./jac/DP/jha