Union und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag

BERLIN (dpa-AFX) - Rund ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl wollen Union und SPD an diesem Montag (14 Uhr) ihren Koalitionsvertrag unterzeichnen. An der Zeremonie sollen die Partei- und Fraktionschefs sowie die Generalsekretäre von CDU, CSU und SPD teilnehmen.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer sowie der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz wollen sich zudem den Medien erklären. Kommentieren wollen die Regierungsbildung ferner die Vorsitzenden der Grünen, der FDP, der AfD und der Linken.

Für Mittwoch ist im Bundestag die vierte Wahl von CDU-Chefin Angela Merkel zur Bundeskanzlerin angesetzt. Beim letzten Mal hatte sie mit 74,4 Prozent so viele Stimmen bekommen wie kein Kanzler vor ihr. Nach dem Absturz von Union und SPD bei der Bundestagswahl stellen die beiden Fraktionen jetzt aber nur noch 56 Prozent der Abgeordneten. Anschließend sollen Merkel sowie die Bundesminister vereidigt werden. Somit geht die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik zu Ende.

Gedauert hat es unter anderem so lang, weil keine der Parteien eine Mehrheit für ihre Wunschkoalitionen erreicht hat. Nach gut fünf Wochen hatte die FDP Sondierungen mit CDU und Grünen über eine Jamaika-Koalition am 19. November abgebrochen. Die SPD geriet unter Zugzwang, Sondierungen mit der Union aufzunehmen./bw/DP/he