Alice Weidel

Einkommen unter 2.000 Euro sollten steuerfrei sein

BERLIN (dpa-AFX) - Auf Einkommen bis zu einer Höhe von 2000 Euro pro Monat sollten nach Ansicht von AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel in Zukunft keine Steuern mehr gezahlt werden. Auch Altersrenten sollten aus Sicht der AfD-Bundestagsfraktionschefin nicht besteuert werden. In einem Konzeptpapier Weidels, das dem "Focus" und der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heißt es weiter: "Unsoziale Arbeitsverhältnisse durch nicht sozialversicherungspflichtige Minijobs müssen abgeschafft werden."

Auf der Einnahmen-Seite schlägt Weidel vor, künftig alle Erwerbstätigen zur Einzahlung in die gesetzliche Rentenversicherung zu verpflichten. Dies solle aber nur eine Säule sein. Daneben sollten kapitalgedeckte Arbeitnehmer-Versicherungen stehen sowie steuerlich geförderte Anlagen in Wertpapiere oder private Rentenversicherungen. Das Konzept sei als eine Art erster Aufschlag gedacht, hieß es. Zahlen, die eine Finanzierbarkeit der Vorschläge dokumentieren würden, enthält es nicht.

Die AfD hat in ihrem Parteiprogramm bislang keine konkreten Vorschläge für die Rentenpolitik. Parteichef Jörg Meuthen glaubt nicht, dass die gesetzliche Rente in ihrer heutigen Form eine Zukunft hat. Er arbeitet nach eigenen Angaben an einem Alternativkonzept. Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke will in Berlin am kommenden Montag zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Jürgen Pohl ein eigenes Konzeptpapier für eine Reform des Rentensystems vorlegen. Das hat in der Parteispitze, die dem Vernehmen nach nicht eingebunden war, für einige Irritationen gesorgt./abc/DP/tos