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Instandhaltungsarbeiten, Kommentar zur Eurozone von Detlef Fechtner

Frankfurt (ots) - Man muss schon eine gehörige Portion Fantasie
besitzen, um in den gemeinsamen deutsch-französischen Vorschlägen
für die Zukunft der Eurozone dramatische politische Wendungen zu
entdecken. Aufgeregte Warnungen - etwa aus der CSU - klingen daher
übertrieben. Denn weder Frankreichs Präsident Emmanuel Macron noch
Kanzlerin Angela Merkel haben mit ihrer Einigung auf eine gemeinsame
Linie beim bevorstehenden EU-Gipfel grundsätzliche Positionen
geräumt. Vielmehr haben sie sich auf Kompromisse mit überschaubaren
Folgen beschränkt. Die Vorschläge bedeuten keine neue Architektur der
Eurozone, sondern allenfalls Instandhaltungsarbeiten an der
bestehenden Statik.

Der Euro-Rettungsfonds soll behutsam aufgewertet, seine
Kompetenzen bei der Bewertung der Lage in einzelnen Euro-Staaten
sollen ausgeweitet werden. Das ist vernünftig, weil sich die
EU-Kommission bei ihrer haushaltspolitischen Überwachung keine
Lorbeeren verdient hat.

Zudem soll der ESM nicht nur große, langfristige Hilfsprogramme
finanzieren, sondern auch helfen, kurzfristige Liquiditätsengpässe zu
überbrücken. Auch das ist sinnvoll, da sich Länder wie Portugal einst
aus Angst vor der Stigmatisierung als "Programmländer" zu lange
geweigert haben, einen großen Hilfsantrag zu stellen. Eine
Light-Variante für Unterstützungsprogramme könnte dazu beitragen,
Zuspitzungen vorzubeugen - etwa, wenn Irland demnächst mit
vorübergehenden Finanzproblemen wegen des Brexit zu kämpfen hat.

Und was das Aufregerthema Eurozonen-Budget angeht, wurde
ausdrücklich ein Bezug zum mittelfristigen Finanzrahmen der EU
hergestellt. Selbst wenn man also einen zusätzlichen Geldtopf für die
Eurozone überflüssig findet, so besteht doch wenig Gefahr, dass hier
ein riesiger Schattenhaushalt aufgebaut wird. Vielmehr ist zu
erwarten, dass es sich letztlich um eine Umwidmung eines
überschaubaren Betrags aus anderen Fonds für Konvergenz oder
Investitionen handeln wird. Mehr werden ohnehin Österreicher, Finnen
und Niederländer nicht zulassen, da sie europäische Transfers äußerst
skeptisch beäugen. Und auch jene Osteuropäer, die nicht zur Eurozone
gehören, aber zu den größten Nettoempfängern, werden mit Argusaugen
aufpassen, dass nicht zu viel ins Eurozonen-Budget (ab)wandert.

Ohnehin, die Zeiten, da die Dinge entschieden waren, sobald
Berlin und Paris sich einigten, sind vorbei. Insofern sind die
Ergebnisse aus Meseberg nicht das Ende, sondern erst der Anfang der
Debatte.

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