Alternative zu HARTZ IV?

Berlin testet 2019 solidarisches Grundeinkommen

Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller will im nächsten Jahr das solidarische Grundeinkommen testen lassen. Die Senatsverwaltungen haben sich laut Bericht des "RBB" darauf geeinigt, dass 2019 in Berlin 1.000 geförderte Arbeitsplätze entstehen sollen.

Die Debatte über eine eventuelle Einführung eines Grundeinkommens gibt es bereits seit Jahren in Deutschland. Im Laufe der Zeit kristallisierten sich mehrere Formen und Modelle des Grundeinkommens heraus, wobei das bedingungslose Grundeinkommen die bekannteste Form darstellt. Im Gegensatz zu diesem, soll das solidarische Grundeinkommen jedoch keine staatliche Grundsicherung ohne Bedarfsprüfung werden, sondern ist an eine ganz entscheidende Bedingung geknüpft: wer das solidarische Grundeinkommen erhalten will, muss eine Erwerbstätigkeit aufnehmen.

Michael Müller, Berlins regierender Bürgermeister, schlug die Einführung eines solidarischen Grundeinkommens bereits im vergangenen Jahr vor. Die Idee hinter dem Konzept ist eine sinnvolle Beschaffung von Arbeit für Langzeitarbeitslose. Diese Arbeit soll eine gemeinnützige Gestalt annehmen, sodass die betroffenen Personen als AssistenzhelferInnen in Kindergärten oder Schulhorten, Haushaltshilfen, als Begleitservice im Nahverkehr oder in ähnlichen gemeinnützigen Bereichen auf kommunaler Ebene eingesetzt werden.

Mit dieser Idee sollen Langzeitarbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt integriert und langfristig der Bezug von Hartz IV minimiert werden. Das solidarische Grundeinkommen soll nach Mindestlohn bezahlt werden, der in Berlin auf 10,50 Euro als Landestarif angehoben werden könnte.

Wie die Finanzierung des Projektes genau aussehen soll, ist noch nicht beschlossen. Die Senatsverwaltung hatte sich diesbezüglich schon an das Bundesarbeitsministerium gewandt und hofft nun auf Unterstützung aus dem Bundestag.

Quellen:

Handelsblatt

TAZ