Rutte zum Brexit-Vertrag

Den Backstop 'entmystifizieren'

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Europäische Union könnte Großbritannien nach den Worten des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte eine Klarstellung zum Brexit-Vertrag anbieten. Eine Änderung des Abkommens selbst sei nicht möglich, bekräftigte Rutte am Donnerstag vor dem EU-Gipfel in Brüssel. Doch könnte man eine Erklärung abgeben, dass die EU die umstrittene Garantieregel für offene Grenzen in Irland möglichst nicht anwenden möchte.

Es gehe darum, den sogenannten Backstop zu "entmystifizieren", sagte Rutte. "Niemand will das nutzen." Man brauche diese Rückversicherung zwar, damit eine feste Grenze mit Kontrollen zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland ausgeschlossen sei. "Er wird beendet, sobald eine neue Lösung gefunden ist", sagte Rutte.

Er vertritt dieselbe Linie wie Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die EU will May dabei unterstützen, die Ratifizierung des Vertrags im britischen Parlament zuwege zu bringen. Bisher ist dort keine Mehrheit in Sicht, unter anderem wegen Widerstands gegen den Backstop./vsr/DP/jha