Scholz stellt Eckwerte für den Bundeshaushalt vor

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz stellt am Mittwoch (12.30 Uhr) die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2020 vor. Trotz einer Eintrübung der Konjunktur plant der SPD-Politiker erneut einen Etat ohne neue Schulden, wie am Montag aus dem Finanzministerium verlautet war. Scholz mahnte seine Ressortkollegen in einer Vorlage für die Kabinettssitzung am Mittwoch aber zu einer "verstärkten Haushaltsdisziplin" in den kommenden Jahren. Ein Haushalt ohne neue Schulden sei angesichts etwa von Konjunkturrisiken "keine Selbstverständlichkeit".

Das Kabinett soll die Eckwerte für den Haushalt am Vormittag beschließen. Anschließend beginnen die Etatberatungen in den Koalitionsfraktionen. Streit gibt es bereits um den Verteidigungsetat. Ministerin Ursula von der Leyen soll zwar mehr Geld bekommen, aber nicht so viel wie gefordert./hoe/DP/nas