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Bereit zu handeln, Kommentar zur EZB von Julia Wacket

Frankfurt (ots) - Keine Botschaft war Mario Draghi am Mittwoch so
wichtig wie diese: "Die EZB ist bereit zu handeln." Mehr als einmal
verwies der EZB-Präsident darauf, dass der Rat erstens genügend
Werkzeuge habe und zweitens bereit sei, alle seine Instrumente
anzupassen.

Nachdem die Inflationserwartungen auf ein niedriges Niveau
gefallen sind und die Unsicherheiten in der Eurozone weiter zunehmen,
scheint es jetzt die Priorität der EZB zu sein, die Märkte davon zu
überzeugen, dass der Rat noch immer genügend Optionen hat, falls sich
die Aussichten weiter verschlechtern. Auch die Diskussion über die
Minderung der Nebenwirkungen negativer Zinsen ist ein Signal, das
diese Botschaft stärken soll.

Warum aber diese Vehemenz? Weil die Eurozone Absicherung braucht -
angesichts der Rezessionsängste, die dank Handelskonflikten, Brexit
und Industrieschwäche umhergehen. Auch die EZB macht sich in
Anbetracht der Nullzinsgrenze und dem Fakt, dass sie die Geldpolitik
nicht normalisieren konnte, bevor die nächste Rezession kommt,
Sorgen. Schuld daran ist aber nicht nur sie selbst, sondern auch die
Politik, die der Geldpolitik fiskalisch einfach nicht unter die Arme
greifen will, wo sie es kann (Beispiel Deutschland) und es zu sehr
tut, wenn sie es nicht tun sollte (Beispiel Italien). Statt die
Transmissionsmechanismen durch eine Vervollständigung der Bankenunion
weiterzuentwickeln, beharrt die Politik auf eine Dominanz der Banken,
obwohl sie weiß, dass der Staaten-Banken-Nexus nach wie vor zu groß
ist. Auch deswegen leiden die Banken weiter unter Negativzinsen.

Den Banken kam die EZB nun (ein klein wenig) entgegen, denn Draghi
stellte in Aussicht, dass mögliche negative Wirkungen des negativen
Einlagesatzes abgedämpft werden könnten. Ob dies zu einer Einführung
eines gestaffelten Einlagesatzes führen wird, wollte er aber nicht
beantworten. Sollte sich die Konjunktur weiter abschwächen, wäre dies
durchaus ein Schritt in die richtige Richtung.

Allein von der Ertragslage der Banken sollte die EZB diese
Entscheidung aber nicht abhängig machen. Aktuell zumindest ist die
Kreditvergabe weiter so stabil, dass es schwierig ist zu
argumentieren, dass der Bankenkanal durch die Negativzinsen gestört
ist. Die Ertragslage der Institute hängt auch, aber nicht nur, von
dem Negativzins ab. In guten Zeiten wurde einfach nicht genug
restrukturiert und in die Digitalisierung investiert, das rächt sich
jetzt. Dafür kann die EZB nichts. Wollen die Banken wirklich die
Kosten senken, können sie auch in anderen Bereichen ansetzten, bei
den hohen Managerboni zum Beispiel.

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