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Pressestimme 'Volksstimme' zu Barley/Urheberrechtsreform

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
16.04.2019, 05:35  |  462   |   |   

MAGDEBURG (dpa-AFX) - "Volksstimme" zu Barley/Urheberrechtsreform:

"Die EU-Staaten haben das neue Urheberrecht final durchgewunken. Auch Deutschland stimmte der Richtlinie zu. Katarina Barley, SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, dürfte die faulen Früchte ihrer inkonsequenten Haltung zur Reform spätestens Ende Mai ernten. Die Urheberrechtsreform wurde beim Treffen der fachfremden Landwirtschaftsminister beschlossen, Julia Klöckner votierte für Deutschland mit "Ja". Den Taktstock hielt jedoch Barley mit ihrem Weisungsentwurf in der Hand. Mehrfach hat sie sich gegen die gefürchteten Uploadfilter ausgesprochen, sie nun aber federführend durchgewunken. Das ist unglaubwürdig. Daran ändert auch die zusätzliche, vor allem aber halbgare Protokollerklärung Deutschlands nichts. Demnach will man auf nationaler Ebene "Uploadfilter nach Möglichkeit verhindern". Nach Möglichkeit will man so natürlich auch versuchen, die Weichen für die Europawahlen zu glätten. Ob die junge Wählerschaft so schnell vergisst, darf bezweifelt werden."/zz/DP/he

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