Miersch

SPD muss Anspruch bei Klimaschutz gerecht werden

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch sieht die Partei nach dem Debakel bei der Europawahl nun bei Anstrengungen für mehr Klimaschutz in der Pflicht. Miersch sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Wir sehen, dass die Bevölkerung das Thema Klimaschutz ganz oben ansiedelt. Die SPD hat per Koalitionsvertrag Druck gemacht für ein Klimaschutzgesetz." Die Kohlekommission habe der Politik einen belastbaren Vorschlag gemacht. "Wir werden noch im Jahr 2019 beweisen müssen, dass wir den Ansprüchen gerecht werden. Es wird Zeit für das Klimaschutzgesetz."

Miersch ist als Fraktionsvize für die Themen Klima- und Umweltschutz zuständig und auch Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion. Die Koalitionspartner Union und SPD haben bei der Europawahl historisch schlecht abgeschnitten. Sie sind bei vielen Fragen des Klimaschutzes zum Teil weit auseinander, zum Beispiel bei einer möglichen CO2-Steuer. Am Mittwoch tagt erneut das Klimakabinett der Bundesregierung. Deutschland droht Klimaziele zu verfehlen./hoe/DP/zb