G20 uneins über Protektionismus - wollen aber Märkte offenhalten

OSAKA (dpa-AFX) - Differenzen über die Handelspolitik besonders der USA haben wieder eine starke Aussage der großen Industrieländer (G20) gegen Protektionismus verhindert. In ihrem gemeinsamen Kommuniqué am Ende des Gipfels in Osaka in Japan bekannten sich die G20-Länder am Samstag nur allgemein dazu, ihre Märkte offenhalten zu wollen. Damit gab es das zweite Jahr in Folge kein Bekenntnis mehr gegen "Protektionismus" oder "unfaire Handelspraktiken" wie noch 2017 in Hamburg, als Deutschland die G20-Präsidentschaft innehatte.

Nach zähem Ringen vor allem mit den USA wurde im Abschlusskommuniqué nur eine eher allgemeine Formulierung gewählt: "Wir bemühen uns, ein freies, faires, nicht diskriminierendes, transparentes, vorhersehbares und stabiles Handels- und Investment-Umfeld zu schaffen und unsere Märkte offenzuhalten." Dabei erkennen sie an anderer Stelle aber an, dass Handelsspannungen zugenommen haben und das Risiko einer Verschlechterung der Weltwirtschaft besteht.

Eine Würdigung des "multilateralen Handelssystems" wie im Vorjahr beim G20-Gipfel in Buenos Aires ist in der gemeinsamen Erklärung auch nicht mehr zu finden. Besonders US-Präsident Donald Trump steht dem multilateralen Handelssystem skeptisch gegenüber. Mit seiner "Amerika Zuerst"-Politik verfolgt Trump vor allem nationale Interessen und setzt Zölle als Werkzeug der Außenpolitik ein, was gegen eine regelbasierten Handelsordnung verstößt.

Die G20-Länder wollen auch daran arbeiten, "gerechte Wettbewerbsbedingungen zu sichern", um ein günstiges Geschäftsklima zu fördern, wie es im Kommuniqué heißt. Sie bekräftigen auch ihre Absicht, die Welthandelsorganisation (WTO) reformieren zu wollen. Es gibt aber keinen Zeitplan dafür./lw/DP/zb