Maas zu Waldbränden

Klimapolitik 'zentral' für Mercosur-Abkommen

BERLIN (dpa-AFX) - Angesichts der verheerenden Waldbrände im Amazonasgebiet hat nun auch Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) mögliche Konsequenzen für das Mercosur-Freihandelsabkommen zwischen der EU und Lateinamerika angedeutet. "Bei meinem Besuch in Brasilien habe ich sehr klar gemacht, dass die Umwelt- und Klimapolitik von zentraler Bedeutung bei der Bewertung des EU-Mercosur-Abkommens ist", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag" kurz vor Beginn des G7-Gipfels in Biarritz. "Nachhaltigkeit ist ein wesentliches Element dieses Abkommens. Brasilien hat sich verpflichtet, die Entwaldung zu bekämpfen. Die Brände zeigen auf dramatische Weise wie dringend notwendig das ist."

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte zuvor gesagt, sie erwarte vom G7-Gipfel ein klares Signal für einen Stopp der Waldbrände. Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den vier Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay erwähnte sie aber in diesem Zusammenhang nicht.

In Brasilien wüten derzeit die schwersten Waldbrände seit Jahren. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat das Thema als Gastgeber kurzfristig auf die Tagesordnung des G7-Gipfels gesetzt, der am Samstagabend in dem südwestfranzösischen Badeort Biarritz beginnt. Frankreich und Irland drohen angesichts der Brände mit einem Veto gegen das geplante Handelsabkommen der EU mit den Mercosur-Staaten, sollte Brasilien sich nicht stärker für den Schutz des Regenwalds einsetzen.

Bislang gibt es lediglich eine informelle Grundsatzeinigung über den Abschluss des Abkommens. Der offizielle EU-Beschluss dazu steht noch aus. Er muss einstimmig getroffen werden. Zudem ist eine Zustimmung des EU-Parlaments und von Parlamenten der Mitgliedstaaten notwendig, bevor das Abkommen in Kraft treten kann./mfi/DP/zb