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Maas macht sich für EU-Verhandlungen mit Nordmazedonien stark

SKOPJE (dpa-AFX) - Außenminister Heiko Maas hat sich in Nordmazedonien für eine möglichst schnelle Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit dem Balkanstaat eingesetzt. "Auf Deutschlands Unterstützung in dieser Beziehung ist Verlass", sagte er am Mittwoch nach einem Treffen mit seinem Amtskollegen Nikola Dimitrov in der nordmazedonischen Hauptstadt Skopje.

Die EU hatte sich bei ihrem Gipfel im Oktober nicht auf den eigentlich erwarteten Beginn von Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien einigen können. Frankreich, die Niederlande und Dänemark hatten bemängelt, dass die Reform von Justiz und Verwaltung in den beiden Kandidatenländern noch nicht weit genug gediehen seien. Die EU-Kommission und auch Deutschland waren dagegen für den Beginn der Gespräche.

"Wir wollen, dass die EU gegenüber Nordmazedonien und Albanien Wort hält", sagte Maas schon vor seinem Abflug nach Skopje. "Es geht nicht nur um unsere Glaubwürdigkeit als EU, sondern auch um unser strategisches Interesse an einer stabilen und sicheren Region im Herzen Europas."

Besonders Nordmazedonien hat politisch viel für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen investiert. Gegen massive Widerstände der nationalistischen Opposition setzte die Regierung von Ministerpräsident Zoran Zaev die Änderung des Landesnamens von Mazedonien in Nordmazedonien durch. Das EU-Mitglied Griechenland hatte das ultimativ verlangt, weil eine Provinz im Norden des Landes ebenfalls Mazedonien heißt.

Maas betonte, wer solch schmerzhafte Kompromisse zustande bringe, "dem müssen wir die Tür öffnen". Er stellte Nordmazedonien "mehrere Hunderttausend Euro" zusätzlich für Reformen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit in Aussicht, um das Land schneller an die Europäische Union heranzuführen. Für den SPD-Politiker war es die zweite Reise nach Skopje innerhalb von 14 Monaten.

Dimitrov warb dafür, die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien getrennt zu betrachten. Jedes Land müsse für sich bewertet werden, sagte er. "Ein Land ist besser als kein Land." Er verwies darauf, dass sein Land bereits 14 Jahre auf die Beitrittsverhandlungen warte./mfi/DP/jsl