Maas will Libyens Waffenlieferanten benennen

BERLIN (dpa-AFX) - Angesichts anhaltender Kämpfe in Libyen hat Außenminister Heiko Maas stärkeren Druck auf die Länder gefordert, die das Waffenembargo für das nordafrikanische Land brechen. "Man kann auf Dauer nicht darauf verzichten, diese Länder auch öffentlich zu benennen. Die Bereitschaft dazu in der EU wächst permanent", sagte der SPD-Politiker in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur.

Die Europäische Union hat eine Militärmission zur Überwachung des seit neun Jahren geltenden UN-Waffenembargos gestartet. Per Satellit können Lieferungen zwar erkannt, bisher aber nicht gestoppt werden. Die Informationen über Verletzungen des Embargos werden bisher nur von den Vereinten Nationen veröffentlicht. UN-Generalsekretär António Guterres hatte zuletzt die Türkei, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate und Russland zu den Lieferanten gezählt.

Die EU kritisiert diese Länder bisher aber nicht öffentlich für ihre Verstöße. "Ich glaube, dass das kommen wird", sagt Maas jetzt. Deutschland hat eine Vermittlerrolle in dem Konflikt eingenommen. Im Januar hatten Maas und Kanzlerin Angela Merkel diejenigen Länder zu einem Gipfel nach Berlin eingeladen, die von außen Einfluss auf den Krieg in Libyen nehmen, der das ölreiche Land seit 2011 erschüttert. Zwar verpflichteten sich alle zu einer Einhaltung des Waffenembargos. Die Verstöße gingen anschließend aber unvermindert weiter.

Ein weiterer Libyen-Gipfel ist laut Maas noch nicht in Sicht. "Aber wenn die gesetzten Ziele umgesetzt sind oder es zumindest einen Plan gibt, wie sie umgesetzt werden sollen, könnte ich mir das durchaus vorstellen. Aber das wird sicher noch viel Zeit in Anspruch nehmen." Eine Beendigung des Konflikts in Libyen und eine Stabilisierung des Landes ist für Deutschland und Europa unter anderem so wichtig, weil die Hauptflüchtlingsrouten aus Afrika durch das Land mit einer langen Mittelmeerküste laufen./mfi/DP/zb