ROUNDUP Urheberrechts-Reform mit Regeln fürs Netz vor nächstem Schritt

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
24.01.2021, 16:05  |  135   |   |   

BERLIN (dpa-AFX) - Der Urheber eines Werkes - das klingt nach einer alten Zeit. Laut Duden ist das Wort Urheber mindestens seit dem 15. Jahrhundert in Gebrauch als eine Ableitung des mittelhochdeutschen "urhap". In Deutschland geht es derzeit wieder um Urheber: Das Recht soll auf die digitale Welt angewandt werden, die größte Gesetzesreform in diesem Bereich seit zwei Jahrzehnten steht an. Noch im Januar wollte sich die Bundesregierung mit der Novelle befassen - möglicherweise also in der kommenden Woche. Danach ist der Bundestag am Zug.

Die EU verabschiedete bereits 2019 eine Richtlinie, bis Sommer muss sie in nationales Recht umgesetzt sein. Im Kern geht es darum, Regeln rund um das Internet und das Verhältnis zwischen Urheber, Internet-Plattformen und den Nutzern festzulegen. Wann darf man ein Werk oder Ausschnitte daraus auf einer Plattform hochladen? Und wer ist bei Missbrauch verantwortlich? Solche Fragen stehen dabei im Mittelpunkt.

Von der EU-Reform ist vielen vor allem das in Erinnerung geblieben: Junge Leute, die sich auf großen Demos über drohende Upload-Filter im Netz aufregten. Jetzt geht es deutlich geräuschloser zu. Einen Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums vom Oktober werten viele Seiten im Großen und Ganzen als gangbaren Kompromiss - doch es gibt einige Knackpunkte.

1000 ZEICHEN: Ein Passus im Entwurf brachte vor allem Verleger und die Musikbranche in Aufruhr, es ist eine Diskussion um befürchtete Schlupflöcher. Es geht um eine Bagatell-Grenze: Unterhalb dieser könnten Nutzer urheberrechtlich geschützte Werkteile ohne Lizenzen auf Online-Plattformen hochladen, solange keine kommerziellen Zwecke verfolgt werden. Im Detail: Bis zu 20 Sekunden eines Videos, bis zu 20 Sekunden einer Tonspur, bis zu 1000 Zeichen eines Textes sowie ein Lichtbild oder eine Grafik bis zu einer Datengröße von 250 Kilobyte. In diesen Fällen ist im Entwurf zugleich von einer angemessenen Vergütung des Urhebers die Rede.

Zeitschriftenverleger befürchten negative Folgen für digitale Bezahlmodelle im Journalismus. Der Hauptgeschäftsführer des Verbands Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ), Stephan Scherzer, sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Wenn eine Schranke käme, die es den Megaplattformen erlaubt, 50, 100 oder gar 1000 Zeichen ohne Zustimmung der Rechteinhaber hochzuladen, dann ist das fatal für die Entwicklung von Paid Content im Journalismus und höhlt das Urheberrecht komplett aus."


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