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ROUNDUP 3 Breite Einreise-Testpflicht soll neue Corona-Welle bremsen

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
29.07.2021, 20:09  |  142   |   |   

(neu: drittletzter Absatz zur aktuellen Situation bei Einreisen)

BERLIN (dpa-AFX) - Neue Regeln für die Einreise nach Deutschland sollen eine Corona-Ausbreitung durch heimkommende Sommerurlauber bremsen. Auf breitere Testpflichten müssen sich nach einem Verordnungsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums vor allem Nicht-Geimpfte einstellen. Es sei nötig, "die Eintragung zusätzlicher Infektionen einzudämmen und die Infektionszahlen gering zu halten, um in dieser Zeit weiter die Impfquoten steigern zu können", heißt es in dem Entwurf, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. "Die nach aktuellen Prognosen zu erwartende nächste Welle an hohen Infektionszahlen soll möglichst weit nach hinten verzögert werden."

Angestrebt werden ein Beschluss des Kabinetts im Umlaufverfahren an diesem Freitag und das Inkrafttreten der Neuregelungen an diesem Sonntag (1. August). Zu dem Referentenentwurf mit Stand von Mittwochabend gab es nach dpa-Informationen am Donnerstag eine weitere Abstimmungsrunde der beteiligten Ministerien. Ein neuer Entwurf von Donnerstagabend sah noch einzelne Änderungen vor.

TEST- UND NACHWEISPFLICHT: Grundsätzlich sollen laut dem jüngsten Entwurf künftig alle Einreisenden ab zwölf Jahren über einen negativen Testnachweis, einen Genesenen-Nachweis oder einen Nachweis einer vollständigen Impfung verfügen müssen - egal von wo und auf welchem Weg sie kommen. Bei Einreise aus einem Gebiet mit besorgniserregenden Virusvarianten soll ein Testnachweis nötig sein, Nachweise als Geimpfter oder Genesener sollen dann nicht reichen. Derzeit sind etwa Brasilien und Südafrika Virusvariantengebiete. Mögliche Schnell- oder PCR-Tests im Ausland sind selbst zu zahlen.

KONTROLLEN: Generell sollen die Nachweise bei der Einreise mitzuführen und bei "stichprobenhaften" Überprüfungen durch die Behörden vorzulegen sein, wie es im Entwurf heißt. Kontrollen aller Einreisenden direkt an den Grenzen sind nicht vorgesehen. Reist man mit einem Beförderungsunternehmen wie einer Fluggesellschaft, sollen die Nachweise vor dem Start auf Anforderung vorgelegt werden müssen - so ist es für Flugpassagiere schon bisher. Im grenzüberschreitenden Bahnverkehr soll dies auch während der Fahrt möglich sein.

SONDERFÄLLE: Sonderregelungen sieht der Entwurf unter anderem für Grenzpendler und kürzere Reisen im Grenzverkehr vor. Für sie soll die Testpflicht nur gelten, wenn sie aus Risikogebieten kommen. Für nicht Geimpfte und nicht Genesene soll ein Testnachweis demnach auch nur zweimal pro Woche nötig sein, nicht bei jeder Einreise.


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