Illegale Grenzübertritte

EU-Kommissarin zu Krisentreffen in Litauen

VILNIUS (dpa-AFX) - EU-Innenkommissarin Ylva Johansson will an diesem Montag in Litauen über zusätzliche Maßnahmen gegen die steigende Zahl illegaler Grenzübertritte an der dortigen EU-Außengrenze beraten. Johansson wird nach Angaben der EU-Kommission am Vormittag in der Hauptstadt Vilnius Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte treffen. Anschließend ist gemeinsam mit Innenministerin Agne Bilotaite ein Besuch der Grenzübergangsstelle Padvarionys geplant.

In Litauen hatten in den vergangenen Wochen mehrere Hundert Migranten illegal die Grenze aus dem Nachbarland Belarus überschritten. Nach offiziellen Angaben wurden in diesem Jahr bereits rund 3500 Menschen an der fast 680 Kilometer lange Grenze des baltischen EU-Landes zu Belarus aufgegriffen. Die meisten davon haben Asyl beantragt.

Als inakzeptabel gilt die Situation vor allem, weil sie offensichtlich gezielt von der Regierung des Nachbarlandes herbeigeführt wurde. So hatte der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko in der Vergangenheit offen damit gedroht, als Reaktion auf die gegen sein Land verhängten EU-Sanktionen Menschen aus Ländern wie dem Irak, Afghanistan oder Syrien passieren zu lassen.

In den Gesprächen mit den litauischen Regierungsvertretern will EU-Innenkommissarin Johansson nun erörtern, wie eine zusätzliche EU-Unterstützung aussehen könnte. In den vergangenen Wochen wurden bereits zusätzliche Grenzschützer der EU-Grenzschutzbehörde Frontex ins das Land geschickt. Weitere sollen folgen.

Denkbar sind auch weitere EU-Sanktionen gegen Belarus. Die Beziehungen der EU zu der früheren Sowjetrepublik sind wegen anhaltenden Repressionen gegen die Zivilgesellschaft und die demokratische Opposition enorm angespannt. Litauen ist international einer der größten Fürsprecher der Demokratiebewegung in Belarus./aha/awe/DP/he