Scholz mahnt in China faire Wettbewerbsbedingungen an

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat in China faire Wettbewerbsbedingungen angemahnt. Scholz sagte am Dienstag in Peking, er habe mit dem chinesischen Ministerpräsident Li Qiang ausführlich über gleichberechtigten Marktzugang, den Schutz geistigen Eigentums und die Notwendigkeit verlässlicher rechtlicher Rahmenbedingungen gesprochen.

China bleibe ein wichtiger Wirtschaftspartner Deutschlands und Europas, sagte Scholz. Einseitige Abhängigkeiten sollten aber vermieden werden. Lieferketten sollten diversifiziert und Risiken reduziert werden. Scholz sagte weiter, er habe gegenüber Li Sorgen deutlich gemacht, dass einseitige wirtschaftspolitische Entscheidungen Chinas die Unternehmen in Deutschland und in Europa vor große strukturelle Schwierigkeiten stellten. Konkret wurde Scholz nicht.

Unter anderem billige Solarmodule setzen Unternehmen in Deutschland unter Druck. Einer Umfrage der deutschen Auslandshandelskammer in China zufolge fühlen sich viele deutsche Firmen benachteiligt. Rund jedes Dritte befragte Unternehmen sah sich durch rechtliche Unsicherheiten gehindert. Ein oft genanntes Problem sind zum Beispiel undurchsichtige Regelungen für die Übertragung personenbezogener Daten über die Grenze ins Ausland./hoe/DP/jha