Machnig Land stoppt Zahlungen an K+S

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
08.08.2011, 16:48  |  916   |   |   

ERFURT (dpa/th) - Das Thüringer Umweltministerium wird seine Zahlungen für Sanierungsmaßnahmen an den Düngemittelkonzern K+S Ende des Jahres einstellen. 'Folgen des DDR-Bergbaus dürfen nicht allein dem Thüringer Steuerzahler aufgebürdet werden', erklärte Umweltminister Jürgen Reinholz (CDU) am Dienstag in Erfurt. Zwingend erforderliche Sanierungen bei K+S seien nicht gefährdet, da das Unternehmen gesetzlich verpflichtet sei, notwendige Maßnahmen zu erledigen.

Das Geld aus dem Sondervermögen 'Ökologische Altlasten' ist laut Umweltministerium nahezu aufgebraucht. 'Für die jetzt noch aufzubringenden Kosten ist der Bund in der Pflicht. Das darf nicht auf Thüringen abgewälzt werden', forderte Reinholz.

Thüringen hat mit explodierenden Kosten für die Sanierung von Altlasten des DDR-Bergbaus zu kämpfen. Aus dem von Bund und Land mit rund 458 Millionen Euro ausgestatteten Sonderfonds sollten bis 2016 Sanierungsmaßnahmen von K+S und der Landesentwicklungsgesellschaft finanziert werden. Der Landtag hatte den Fonds im vergangenen Jahr auf 525 Millionen Euro aufgestockt, um die zwei Großprojekte Rositz und Kali weiterzuführen./tam/DP/wiz



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