"Er ist gewählt"

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz rät, Donald Trump Respekt entgegenzubringen

Um für das europäische Modell Respekt einfordern zu können, müsse man laut dem scheidenden EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) nunmal auch Donald Trump als gewählten Präsidenten respektieren. Der jüngste US-Wahlkampf dürfe dennoch nicht stilprägend sein.

Am heutigen Tag stimmen die 538 Wahlmänner über den zukünftigen Präsidenten der Vereingten Staaten von Amerika ab. Was normalerweise reine Formsache ist, wird in diesem Wahljahr mit ungewöhnlich großer Spannung verfolgt, denn für viele Trump-Gegner dürfte dies die letzte Chance sein, den Immobilienmogul als mächtigsten Mann der Welt zu verhindern. 

Entsprechend groß ist der Druck, unter dem das sonst so wenig beachtete Gremium steht. So wurde in den letzten Tagen wiederholt von tausenden E-Mails und Telefonaten berichtet, die die republikanischen Wahlleute erreicht hätten, um sie dazu zu bewegen, für Hillary Clinton abzustimmen. Angeblich soll es sogar Morddrohungen gegeben haben. Dass sich letztlich genügend Wahlmänner finden, die entgegen dem Wählerwillen für Clinton votieren und ihr damit dem Weg als Präsidentin ebnen, gilt trotzdem als höchst unwahrscheinlich. 

Es sieht also danach aus, als müsse man sich wohl oder übel mit Trump arrangieren. Das zumindest findet Noch-EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD). Der "Funke-Mediengruppe" sagte er, Trump sei "der frei gewählte Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika", weswegen man ihm unvoreingenommen begegnen müsse. "Wir sollten den Respekt, den Donald Trump und seine Regierung erwarten, auch an den Tag legen. Dann können wir im Gegenzug sagen: Auch wir wollen mit unserem Modell respektiert werden."

In Bezug auf die Nato gehe er zudem davon aus, dass die USA „ein berechenbarer Partner" bleiben werden. Gleichzeitig gewinne Europa zurzeit wieder an Attraktivität. "Auch zögerliche Regierungen in der EU sagen inzwischen, dass wir eine Vertiefung der Zusammenarbeit in Europa brauchen."

Mit Blick auf das Wahljahr 2017, in dem gleich drei ehemalige Gründerstaaten der Europäischen Gemeinschaft (Deutschland, Frankreich, Niederlande) über ihre neue Regierung abstimmen, warnte Schulz jedoch vor ähnlichen Schlammschlachten, wie in den USA. "Wir haben in den Vereinigten Staaten einen Wahlkampf erlebt, der nicht stilprägend sein darf. Wir müssen verhindern, dass sich ein Wahlkampf, der sich über Fakten hinwegsetzt, in Deutschland oder in anderen europäischen Ländern wiederholt", so der EU-Politiker.